Abgeordneter Dr. Josef Cap (fortsetzend): Ich war aber jetzt gerade so schön im Fluss, deswegen habe ich kein Ende gefunden. (Heiterkeit.) – Und daher, finde ich, ist diese Einwendung unbegründet. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Linder: Zur Geschäftsbehandlung!)
9.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Abgeordneter Linder.
9.10
Abgeordneter Maximilian Linder (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsident! Ich verwahre mich dagegen, dass wir vonseiten der ÖVP-Reihen als Kinderschänder bezeichnet werden. Ich möchte das bitte geklärt haben! Das ist eine unerhörte Aussage von der ÖVP, dass wir Kinderschänder wären! So geht das nicht! – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
9.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, ich habe diesen Ausspruch nicht gehört. Ich lasse mir das Stenographische Protokoll übermitteln. Das wäre tatsächlich eine sehr verwerfliche Ausdrucksform. – Ich lasse mir, wie gesagt, das Protokoll übermitteln.
Nun noch kurz Herr Klubobmann Kopf. – Bitte. (Ruf – in Richtung ÖVP –: Pfui! Ihr seid die „Christlichsozialen“?! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ. – Abg. Kopf: Seid ihr nervös? Seid ihr so nervös? – Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung des Abg. Kopf –: Ich würde mich gleich einmal entschuldigen dafür!)
9.11
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Selbstverständlich werden wir dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung nicht zustimmen. Wir halten es für sehr wichtig, dass die Verankerung der Kinderrechte in unserer Verfassung stattfindet, und zwar so schnell wie möglich, und wir sehen überhaupt keinen Grund, die Tagesordnung zu ändern. Es ist auch der Opposition nicht gelungen, das schlüssig zu argumentieren.
Deswegen bleiben wir dabei: Wir wollen die Verankerung der Kinderrechte in der Bundesverfassung noch heute hier abgestimmt haben. (Beifall bei der ÖVP.)
9.12
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Sie haben die Einwendungen gegen die Tagesordnung gehört.
Ich trete diesen Einwendungen nicht bei, weshalb der Nationalrat zu entscheiden hat.
Debatte und Abstimmungen über die Einwendungen werden nach der Aktuellen Stunde stattfinden.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Vision Zero – zentrales Konzept der Verkehrspolitik für weniger Unfälle, weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr“
Ich gebe bekannt, dass die Sitzung bis 12.30 Uhr vom ORF live übertragen wird.
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