kehrssicherheit besonderes Augenmerk gewidmet und die „Vision Zero“ zum langfristigen Ziel erklärt: die gänzliche Vermeidung von Todesopfern im Straßenverkehr.
So wurden im heurigen Jahr mit dem Beschluss des Verkehrssicherheitspaketes bereits wichtige Maßnahmen gesetzt, die zur Verbesserung des Schutzes der Verkehrsteilnehmer kreiert wurden. Ich denke da an die intensivere praktische Ausbildung von Mopedlenkern, ich denke an die Sicherheitsmaßnahmen für Kinder, ich denke an die Verschärfung von Strafen für Alkolenker und an die erhöhten Strafen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen.
Wichtig für mich ist auch, dass die Expertengruppe Radfahren zu positiven Ergebnissen kommt, denn Radfahrer brauchen besonderen Schutz. Darüber hinaus ist erfreulich, dass im Rahmen des Konjunkturpaketes der verstärkte Ausbau von unbeschrankten Bahnübergängen beschlossen wurde – eine wichtige Reduktion von besonderen Gefahrenquellen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Im Verkehrssicherheitsbeirat wurde jüngst die Arbeit am Verkehrssicherheitsprogramm 2011–2020 aufgenommen. Die ÖVP begrüßt, dass im neuen Verkehrssicherheitsprogramm alle VerkehrsteilnehmerInnen berücksichtigt werden. Ziel ist es, ein besseres Miteinander aller im Straßenverkehr Beteiligten zu erreichen.
Viele Verkehrssicherungsmaßnahmen sind zur Erreichung dieses Ziels notwendig: die Verbesserung der Straßeninfrastruktur, der Einsatz von Verkehrsleitsystemen in und außerhalb von Fahrzeugen, moderne Verkehrssicherheitstechnologien, vor allem auch die Verbesserung des Bewusstseins der Bevölkerung und auch der verstärkte Ausbau des öffentlichen Verkehrs. (Abg. Dr. Moser: Bitte tun Sie es auch!)
Konkret möchte ich noch auf einen Vorschlag, der aus Oberösterreich kommt, eingehen, nämlich die Errichtung von Bewegungszonen. In diesen Zonen soll das Fahren von Fahrzeugen mit stark verminderter Geschwindigkeit sowie das Halten und Parken, zum Beispiel vor Geschäften, möglich sein, gleichzeitig steht aber den Fußgängern in dieser Zone die gesamte Verkehrsfläche, auch die Fahrbahn, zur Verfügung. Kein Entweder-oder, sondern das gemeinsame Nutzen der Fahrbahn ist ein Ziel, das gerade im innerstädtischen Bereich für alle Bedürfnisse attraktiv gestaltet wird.
Wichtig ist, dass bei all diesen Maßnahmen alle am Verkehr Beteiligten mitwirken können. Ich begrüße daher die Einbindung jedes am Verkehrssicherheitsprogramm Interessierten im Wege der Online-Umfrage des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und des Kuratoriums für Verkehrssicherheit. Ich halte insbesondere die Einbindung der Autofahrerklubs, der ASFINAG, des Verkehrssicherheitsbeirates, der Polizei, des Roten Kreuzes und der Feuerwehren für sehr wichtig.
Apropos Polizei, Feuerwehren, Rotes Kreuz: Diese tragen wesentlich zum Schutz der Verkehrsteilnehmer und damit zur Verkehrssicherheit bei. Neben den hauptamtlichen sind auch immer wieder viele ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einsatz, ihnen gebührt unser besonderer Dank für den Dienst zum Wohle unserer Bevölkerung! (Beifall bei der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren hier im Hohen Haus und vor den Bildschirmen! Langfristiges Ziel ist die gänzliche Vermeidung von Todesopfern im Straßenverkehr. Zur Erreichung dieses Ziels müssen wir alle – wir alle! – einen wesentlichen Beitrag leisten. Durch verantwortungsbewusstes Fahren, durch Rücksichtnahme auf die anderen Verkehrsteilnehmer haben wir es in der Hand, ob wir Schuld sind an Verletzten oder gar an toten Menschen.
Denken wir daran: Es könnte unsere Familie, unsere Freunde, uns selbst treffen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Moser: Warum tun Sie nicht etwas dafür? Tun!)
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