10.16
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Danke, Herr Kollege Stadler, für ihr positives und freundliches Sendungsbewusstsein. (Abg. Kopf: Der Inhalt war dürftig!) Ich glaube, die Damen und Herren konnten sich ein gutes Bild machen über den Stil und über die Art, wie Sie mit Auskunftspersonen umgehen. Das spricht wirklich für sich selbst. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich möchte mich einleitend sehr, sehr herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion bedanken, die mit wirklich unglaublichem Arbeitseifer für uns wichtige Arbeit erledigt haben. Herzlichen Dank, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich bedanke mich auch sehr herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseres Klubs unter der Leitung unseres Dr. Helmut Epp. Lieber Helmut, danke vielmals! Ihr habt uns wirklich toll serviciert. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Kollege Stadler hat hier gerne das Bild von Martin Bartenstein in die Kamera gehalten, der ganze Klub des BZÖ hat das gleiche Bild in die Höhe gehalten, und ich muss sagen: Das ist ein bisschen symptomatisch für die Art und Weise, wie Ihre ganze Arbeit im Ausschuss vonstatten gegangen ist. Ihnen ist es nämlich um eine Show gegangen. Heute war es eine Dia-Show, und wir haben gesehen, wie Sie sich der Dinge annehmen. (Abg. Mag. Stadler: Das ist kein Dia, das ist ein Porträt!)
Sie kritisieren Kollegen Martin Bartenstein heute, und Sie haben den Vorsitz auch schon ganz am Anfang des Ausschusses kritisiert. Welchen Wirbel haben Sie da nicht veranstaltet – auch gegenüber dem Herrn Verfahrensanwalt, Herr Kollege Stadler! Aber dann, als der Ausschuss lief, als Sie plötzlich die objektive Vorsitzführung spürten und als Sie die Kompetenz des Verfahrensanwalts bemerkten, war auf einmal nichts mehr von Kritik zu hören. (Abg. Mag. Stadler: Daran sieht man, wie objektiv ich bin!) Kein Wort! Im Gegenteil, in den letzten Sitzungen hat Kollege Pilz mehrmals die Vorsitzführung von Martin Bartenstein gewürdigt und gelobt. (Abg. Kopf: Zu Recht!) Zu Recht gelobt, meine Damen und Herren! Aber heute, weil Sie ohne Ergebnisse, die Ihnen zupass kommen, dastehen, ist es auf einmal wieder der Vorsitzende, der den Ausschuss abgedreht haben soll. So, meine Damen und Herren, kann man keine objektive Aufklärung machen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wie ernst Sie das nehmen, sieht man ja daran, dass Sie dann im Anschluss zu Martin Bartenstein gehen und von ihm ein Autogramm wollen. Das ist ja besonders interessant, meine Damen und Herren!
Ich möchte nun zu den Inhalten des Untersuchungsausschusses einiges sagen. Vorweg noch zum Vorwurf, dass wir ihn abdrehen: Es gibt eine Fünf-Parteien-Einigung, wonach der letzte Ausschusstermin am 15. Dezember hätte stattfinden sollen. Ich betone: Am 15. Dezember! (Abg. Mag. Stadler: Das ist aber nächste Woche!) Es gibt eine Fünf-Parteien-Einigung über einen gemeinsamen Fahrplan für den Ausschuss.
Heute ist der 11. Dezember, meine Damen und Herren, das ist vier Tage vorher, und wir behandeln das jetzt, weil heute die letzte Nationalratssitzung vor dem Jahresende stattfindet. Wir haben Ihnen einen anderen Sitzungstermin angeboten, und dieser Sitzungstermin ist nicht an den beiden Regierungsparteien gescheitert, sondern an der Opposition. Das muss man der Wahrheit halber auch einmal in aller Deutlichkeit sagen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Insbesondere am Kollegen Pilz ist dieser Termin gescheitert, der gesagt hat, er könne deshalb nicht kommen, weil er „25 Jahre Hainburg“ feiern müsse. Deshalb, meine Da-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite