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Juni 2005 (?) - nicht im Akt |
Zitat aus Kurier-Artikel vom 26.7.2009 „Einige Mitarbeiter würden auch gerne erzählen, dass sie am Flugtag 2005 in Zeltweg von einem Vorgesetzten aufgefordert wurden, Transparente mit radikalen Grün-Slogans anzufertigen und in ein Bachbett zu werfen. Denn der offenkundig übereifrige Vorgesetzte hatte den damaligen Minister Günther Platter vor gewaltbereiten Grünen gewarnt. Nachdem aber keine Gewaltbereiten da waren, hätte das zufällige Auffinden der selbstproduzierten Transparente den Verdacht und die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen im Nachhinein bestätigen sollen. Die Beamten weigerten sich, diesen ungesetzlichen Befehl auszuführen. Drei von ihnen sind die nun Versetzten.“ |
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8.4.09 |
In einer „2. Weisung / AbwA“ werden offenbar Maßnahmen im Zusammenhang mit der Airpower angeordnet. Diese Weisung wurde jedoch vom Verteidigungsministerium trotz diesbezüglichem Ausschussbeschluss nicht übermittelt. |
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18.5.09 |
Obst GÖSSL von der Abwehrstelle Graz des Abwehramts berichtet an das Abwehramt – Abteilung Führung unter anderem über zwei Komplexe im Zusammenhang mit Peter PILZ: „1. Der Grüne Sicherheitssprecher Dr. Peter PILZ kündigt Besichtigung des FlH Hinterstoisser für den 18.5.09 an. Wegen der Kostenüberschreitungen beim Umbau des Fliegerhorstes kündigte Dr. PILZ einen Lokalaugenschein an, den er absagte, nachdem der BMLV eine gemeinsame Besichtigung für alle Wehrsprecher ankündigte. Der Termin ist noch offen. Anmerkung: Der Zutritt wäre Dr. PILZ seitens HBM nicht gestattet worden. Zum Zwecke der Abweisung war Obst SCHWEIGER, S5/MilKdo ST mit einem MilStrfTrp vor Ort. 2. Podiumsdiskussion mit Dr. PILZ am 19.6.2009 in Knittelfeld zum Thema „Wohin führt uns der Eurofighter?“ Obst SCHWEIGER, S5/MilKdo ST, erhielt eine Einladung der Grünen Knittelfeld zu dieser Podiumsdiskussion im örtlichen Kulturhaus zu der auch Vertreter der KPÖ, GRÜNE, FRIEDENSWERKSTATT LINZ [sic!] geladen werden. Anmerkung: Die LT-Abg. Der KPÖ Renate PACHER und der GRÜNE GR von Knittelfeld Manfred SKOFF traten dafür öffentlich ein, den Schülern einen Besuch der AIRPOWER 09 zu untersagen bzw. nicht im Schulbereich beworben werden dürfte. Der GRÜNE Obersteiermarksprecher und LT-Abg. Lambert SCHÖNLEITNER sprach das Sicherheitsrisiko an und dass das Gebiet ein vom Land ausgewiesenes Feinstaubsanierungsgebiet sei und Landesgelder zur Finanzierung der AIRPOWER 09 verwendet werden. Es ist zu erwarten, dass KPÖ und GRÜNE nun verstärkt gegen die AIRPOWER 09 auftreten werden, in der Bevölkerung derzeit jedoch nur vereinzelt Unterstützung finden.“ |
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