Abgeordneter Dr. Peter PILZ (Grüne): Ja, das ist so im Weltlauf: dass etwas anders sein kann. (GÖSSL: Ja!) Wenn Sie alles untersuchen, was möglicherweise anders sein könnte, würde das relativ bald Ihre Möglichkeiten überschreiten.
Manfred GÖSSL: Ich kann das nicht ignorieren, wenn sie ...
Abgeordneter Dr. Peter PILZ (Grüne): Herr Oberst, würde jedes Mal das Abwehramt oder im polizeilichen Bereich der Verfassungsschutz einschreiten, wenn etwas anders sein könnte, dann hätten wir wirklich ein größeres Problem. – Kommen wir zurück zur Frage.
Sie schreiben eine Gefährdungsanalyse – ich wiederhole meine Frage –: Zu welchem Ergebnis in Bezug auf diese Veranstaltung, die wir ja noch genauer behandeln werden, sind Sie bei Ihrer Gefährdungsanalyse gekommen?
Manfred GÖSSL: Das Erste war das Bemerken, dass eine derartige Veranstaltung stattfinden wird.
Abgeordneter Dr. Peter PILZ (Grüne): Was ist dabei die Gefährdung?
Manfred GÖSSL: Es geht darum, dass eine Veranstaltung im Zusammenhang mit der AirPower stattfindet und sie der Schlusspunkt von möglichen Gegenaktionen sein soll.
[…]
Abgeordneter Dr. Peter PILZ (Grüne): Schon, Herr Oberst, aber noch einmal: Was war die mögliche Gefährdung durch diese Veranstaltung und was hätte möglicherweise durch diese Veranstaltung gefährdet werden können?
Manfred GÖSSL: Herr Abgeordneter, ich wollte anfangs Folgendes feststellen: Es war bei dieser AirPower 09, im Gegensatz zu den vorangegangenen, so, dass Gegner gemeint haben, dass sie mit einer Diskussionsveranstaltung gegen die AirPower protestieren und es dann keine weiteren Aktionen oder keinen Aktionismus mehr geben wird. Und das Besondere dieser Veranstaltung war, das festzustellen: Die Veranstaltung findet statt, es gibt keine Gegenaktionen und auch keine Ankündigung für weitere Aktionen bei dieser Veranstaltung oder im Zusammenhang damit. Es war also für mich wichtig, festzustellen: Ja, es ist so, und es gibt keine Anzeichen für davon ausgehende weitere Gefährdungen.
Abgeordneter Dr. Peter PILZ (Grüne): Also die einzige Gefährdung, die weit und breit erkennbar war, war, dass unter Ihrer Mitwirkung eine Diskussionsveranstaltung stattfindet, und wir sind offensichtlich einer Meinung, dass das keine besondere Gefährdung, auch der militärischen Sicherheit, dargestellt hat. – Ist das richtig? (GÖSSL: Ja!) – Ja.
Gut, jetzt haben wir also keine besondere – eigentlich überhaupt keine relevante – Gefährdung der nationalen Sicherheit, der Eigensicherungsinteressen des Bundesheeres, des Fliegerhorstes oder von sonst etwas, das heißt, das ist eigentlich eine relativ, eine völlig ruhige Lage, wo es eben eine Diskussionsveranstaltung gibt. – Ist das richtig? – (GÖSSL: Ja!) – Ja.
Im Hinblick auf das Beweisthema 2.3. sind folgende Feststellungen zu treffen:
Die der Überwachung am 19.6.2009 vorgehende „Gefährdungsanalyse“ des Abwehramtes hat nach den Befragungen im Ausschuss eindeutig ergeben, dass nach Einschätzung des Abwehramtes keine Gefährdung vorlag. Trotzdem wurde die Über-
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