|
13.07.09 |
LVT-Wien an StA Wien [AI Walter STUMMER] Verdacht gegen UT „Langemarck cit: „ua „Geht es im Unrechtsstaate Österreich um Diffamierung anständiger Deutscher, darf natürlich ein Vertreter der Sekte „die Grünen“ nicht fehlen. Die Rolle des Denunzianten übernimmt in diesem Falle Albert STEINHAUSER. Wo Antifa draufsteht, ist bekanntlich Jude drinnen und so verwundert es nicht, dass der kleinliche Minusmensch Andreas P. v/o Heribert SCH. (DÖW), Heribert SCH. mit oder ohne akademischer Graduierung, aus dem Nest der Lichtscheuen ans Tageslicht der Schmiererjuden tritt, um sich an seinem verbalen Sondermüll in schriftlicher Form zu ergötzen.“ |
17a/1/1/128 |
|
13.07.09 |
Email von Franz PÖCHHACKER LVT-Wien an MR Sibylle GEISSLER. Richtigstellung des Berichts vom 10.07.09 „Im Bericht des LVT Wien vom 10.7.2009 betr. OI SAILER beinhaltet missverständlich den Satz ‚SAILER war am 6. und 7. Juli 2009 nach Rücksprache mit dem BVT dem LVT Wien aufgrund seiner Sachkenntnisse zugeteilt. Richtig ist: OI SAILER wurde bei BVT-REX-Tagung als Experte erwähnt, von BVT-Seite wurde gleichzeitig wegen mangelnder Objektivität in seinen Einschätzungen gewarnt. Sein technisches Wissen blieb aber unbestritten. [...] OI SAILER wurde weder mit einer konkreten Amtshandlung befasst noch in irgend einer Form um einen schriftlichen oder mündlichen Kommentar gebeten. Eine Einsicht in Akten wurde nicht gewährt. Vereinfacht ausgedrückt: Es handelt sich um eine technische Unterweisung (=Darstellung von technischen Möglichkeiten zur Ausforschung von Internetdaten). Die oa. Formulierung wird mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückgenommen. MfG Franz PÖCHHACKER, Oberst LVT Wien“ |
17a/1/1/204 |
In seiner Einvernahme vom 10. November 2009 sagte Franz PÖCHHACKER aus, dass sich die Passage im E-Mail vom 13.7.09, wonach eine „Formulierung mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückgenommen“ werde auf die Worte „nach Rücksprache mit dem BVT“ bezogen habe, nicht jedoch auf die Sachkenntnis SAILERS.
Abgeordneter Mag. Albert STEINHAUSER (Grüne): Ich bin insofern ein bisschen verwundert, weil Sie noch einen Satz schreiben, nämlich in einem anderen Mail, der lautet – ich zitiere –:
Sailer war am 6. und 7. Juli 2009 nach Rücksprache mit dem BVT dem LVT Wien
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite