Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll50. Sitzung, 11. Dezember 2009 / Seite 179

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aufgrund seiner Sachkenntnisse zugeteilt. – Zitatende.

Und weiter unten schreiben Sie in dem E-Mail vom 13. Juli 2009 – ich zitiere –:

Die oben angesprochene Formulierung wird mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück­genommen. – Zitatende.

Ich finde das nur deswegen interessant, weil ich mich des Eindrucks nicht erwehren kann, dass nach dem Juli fast eine Art Mobbing gegen Sailer eingesetzt hat und jeder, der sich einmal in der Polizei positiv über Sailer geäußert hat, fast genötigt war, diese positiven Äußerungen zurückzuziehen.

Warum haben Sie sich veranlasst gesehen, diese an sich ja gar nicht überschwäng­liche Einschätzung – Sachkenntnisse sind ja unbestritten – wieder zurückzuziehen?

Franz PÖCHHACKER: Ich glaube, ich habe im ersten Mail formuliert: „auf Anraten“ oder „nach Rücksprache mit dem BVT“. Im ersten Mail steht irgendwie drinnen: „nach Rücksprache mit dem BVT“. – Ist das richtig?

Abgeordneter Mag. Albert STEINHAUSER (Grüne): Ich habe dieses Mail nicht, das Sie jetzt ansprechen.

Franz PÖCHHACKER: Auf jeden Fall ist es darum gegangen, dass das BVT mich dann angerufen hat, in der Person der Frau Ministerialrätin Geißler, und gesagt hat: Mit mir hast du darüber nicht Rücksprache gehalten. – Da habe ich gesagt: Ja, ich habe trotzdem um Zuteilung ersucht, weil ich einfach die technischen Kenntnisse, die Sachkenntnisse des Herrn Sailer nutzen wollte. Und das war eben dieser Ausdruck. Ich glaube, mein zweites Mail hat sich ausdrücklich auf diesen einen Satz bezogen.

3.1.c. SAILER/ÖLLINGER

Vorgeschichte Nebentätigkeit:

Datum

Beschreibung

Seite

02.06.03

Anmeldung einer Nebentätigkeit betreffend eines Sachver­ständigengutachtens für ein Strafverfahren vor dem BG-Rohrbach durch Uwe SAILER

12a/1/1/34

18.06.03

Genehmigung der Nebentätigkeit vom 02.06.03 durch die BPD-Linz

12a/1/1/33

23.12.03

SAILER wird vom LG Linz als allgemein beeideter und ge­richt­lich zertifizierter Sachverständiger im Bereich der Daten­forensik bestellt und in die Sachverständigenliste einge­tragen.

12a/1/1/29

08.01.04

Bekanntgabe der Nebentätigkeit als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger im Bereich der Datenforensik an das Kriminalinspektoriat der BPD Linz durch Uwe SAILER

12a/1/1/28

01.12.05

SAILER wird zum LPK OÖ, Stadpolizeikommando Linz verstetzt. Tätigkeit: Sachbearbeiter im Fachbereich operativer Kriminaldienst

12a/1/1/12

Kontakt mit Karl ÖLLINGER:

 


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