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Stefan H. |
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Stv. RFJ-Landesobmann und Bezirksobmann Linz-Land (2007) Quelle: http://ooe.rfj.at/?s=sj |
Mitglied BfJ in seinem Aufnahmeantrag gibt Hr. H. an, besondere Interessen an den Lügen der Zeitgeschichte zu haben. Weiters gibt er an, seine volkstreue Weltanschauung immer und überall zu vertreten. Quelle: Aktenanlieferung zu Beweisthema 3 |
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Andreas R. |
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ehemaliger Stv. RFJ-Bezirksobmann Linz-Land/BFJ Quelle: http://www.gedenkdienst.or.at/index.php?id=526 |
Mitglied BFJ in seinem Aufnahmeantrag gibt Hr. R. an, seine volkstreue Weltanschauung immer und überall zu vertreten. Er gibt weiters an, dass er hierfür bereit ist, vor einer Schule Flugblätter zu verteilen. Quelle: Aktenanlieferung zu Beweisthema 3 |
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Ernst K. |
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FPÖ-Mitglieder - Steinbach am Ziehberg Quelle: http://ooe.kpoe.at/news/article.php/20080919100051665 |
„Ferner wurde im Zuge des Einschreitens [Anm: die Polizei löste eine rechtsextreme Veranstaltung auf] bei Personen vorgefunden: [...] Bei Ernst K. 28.04.1961 geb., Steinbach am Ziehberg 58 wh, ein Abzeichen, mit Vikingerschiff, das SS Runen auf den Segeln angebildet hat und die Randinschrift aufweist: Denn wir fahren gegen England. Quelle: Aus der Anklageschrift „BfJ-Prozess“ (Seite 49) |
All diese Informationen wurden Abgeordneten zum Nationalrat zum ersten Mal im Untersuchungsausschuss bekannt. Es kann daher ausgeschlossen werden, dass Uwe SAILER dem Abgeordneten Karl ÖLLINGER diese Informationen, die ihm aus seiner Tätigkeit für das BMI zugekommen waren und die der Geheimhaltung unterlagen, zugänglich gemacht hat.
Weiters scheint in der Angelegenheit bemerkenswert, dass, wie aus obiger Chronologie hervorgeht, die Ermittlungsbehörden nicht wie ursprünglich angenommen, aufgrund der Anzeige des FPÖ-Klubs gegen Karl ÖLLINGER vom 13.07.09 tätig wurden. Vielmehr intervenierte der Kabinettschef der Innenministerin Michael KLOIBMÜLLER
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