Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll50. Sitzung, 11. Dezember 2009 / Seite 237

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Jugend (BFJ) motiviert.

Aus diesem Grund habe er privat die Seiten Alpen-Donau-Info und Thiazi.net beob­achtet, diese Beobachtungen teilte er später auf deren mündliches Ersuchen auch anderen Polizeibehörden (zB. LVT) mit.Sailers besonderes Engagement im Bereich des Rechtsextremismus sei durch Drohungen gegen ihn und seine Frau aus rechtsextremen Kreisen (Alpen-Donau-Forum) nach seinem Auftritt während des Prozesses gegen Mitglieder des Bunds Freier Jugend (BFJ) motiviert.

Aus diesem Grund habe er privat die Seiten Alpen-Donau-Info und Thiazi.net beob­achtet, diese Beobachtungen teilte er später auf deren mündliches Ersuchen auch anderen Polizeibehörden (zB. LVT) mit.

Zu seinem persönlichen Treffen mit Öllinger sagte Sailer aus, dass dieses in den Klubräumlichkeiten der Grünen stattgefunden habe. Da Öllinger angeblich bedroht würde, sei dieses Treffen für Sailer eine dienstliche Hilfestellung in Form einer Bera­tung gewesen. Er war an diesem Tag sowieso im Dienst, weswegen es sich um ein dienstliches Gespräch handelte.

Sailer verfügte seinen Angaben zufolge über keinen dienstlichen Polizeirechner, des­wegen ließ er sich auch dienstliche Mails auf seine private Mail-Adresse uwe.Sailersailer@inode.at,auf seinen privaten Rechner schicken; darunter waren mehrere polizeiliche Dokumente zu Demonstrationen in Linz am 30. 04. und 01. 05. 2009, die er sich angeblich wegen eines Videofilms auf youtube.com ansehen sollte.

Zu den Fachleuten (im Mail vom 08. 07., 10.08 Uhr erwähnten Fachleuten (Mail) erklärte Sailer, dass es sich um Kontakte in Foren und gewissen Gruppierungen gehandelt habe. Auf jeden Fall habe er mit diesen Personen nicht über Alpen-Donau gesprochen.

Trübswasser hat Sailer am Linzer Südbahnhof kennengelernt; er hat in dort beim Ein­kaufen getroffen, sich ihm vorgestellt und ihm seine private Telefonnummer gegeben.

Auf mehrmalige Nachfrage gab Sailer an, alle Mails, die ihm in dieser Causa zu Verfügung standen, an seinen Vorgesetzten Karl Pogutter übergeben zu haben.

Karl Öllinger gab bei seiner neuerlichen Befragung an, dass sein Treffen mit Sailer im Grünen Klub sehr kurzfristig zustande kam. Auf jeden Fall habe er mit diesen Personen nicht über Alpen-Donau gesprochen.

Trübswasser hat Sailer am Linzer Südbahnhof kennengelernt; er hat in dort beim Einkaufen getroffen, sich ihm vorgestellt und ihm seine private Telefonnummer ge­geben.

Auf mehrmalige Nachfrage gab Sailer an, alle Mails, die ihm in dieser Causa zu Verfügung standen, an seinen Vorgesetzten Karl Pogutter übergeben zu haben.

Karl Öllinger gab bei seiner neuerlichen Befragung an, dass sein Treffen mit Sailer im Grünen Klub sehr kurzfristig zustande kam. Auch während dieses Treffens sei ihm trotz der Aufforderung durch Sailer, sich an das LVT oder BVT zu wenden und dem Hin­weis, dass Sailer sich mit Beamten des LVT Wien treffen wird, nicht ersichtlich gewesen, dass Sailer Polizist ist.

Sailer habe nie schriftliche Unterlagen von ihm erhalten.

Öllinger wies den Vorwurf zurück, aus dem Grünen Landtagsklub OÖ sei ein Mail (unter dem Decknamen „Konrad Freiherr“) an den BFJ geschickt worden, in dem versucht wurde, sich mit ausländerfeindlichen Parolen in den Verteiler dieser Orga­nisation einzuschleichen.

 


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