Faktum ist, das ist ein Quantensprung! Mehr Flexibilität, mehr Transparenz, mehr Eigenverantwortung. Der Übergang von der Kameralistik zur Doppik ist wirklich ein Quantensprung. Ich muss ehrlich sagen, ich bedanke mich wirklich ganz besonders – er ist ja schon mehrmals erwähnt worden – bei Sektionschef Dr. Steger, der jahrelang die Vorarbeiten geleistet hat, der nicht nur mit unglaublich viel Sachkompetenz, sondern auch mit Herzblut an dieser Materie gearbeitet hat.
Ich rufe in Erinnerung, dass es die ersten Ansätze bereits unter Finanzminister Karl-Heinz Grasser gegeben hat, was manche heute nicht mehr so gerne hören. Da gab es die ersten Ansätze, die ersten Weichenstellungen. Dann gab es Finanzminister Molterer, jetzt findet das unter Finanzminister Sepp Pröll statt. (Abg. Mag. Kogler: Ich habe sie ohnehin auch erwähnt!)
Ich möchte mich auch bei meinem Koalitionskollegen Jan Krainer bedanken. Ich habe ihn sonst noch nie so gelobt, aber ich muss wirklich sagen, wie er sich in den letzten Wochen und Tagen hineingekniet und bemüht hat, die anderen Fraktionen ins Boot zu bringen, das war wirklich beispielhaft. Herr Kollege Krainer, danke vielmals! Das war hervorragend. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Was Kollegen Kogler betrifft, meine Damen und Herren – für alle, die nicht im Budgetausschuss waren –, freut es mich, dass die Prognose, die ich dort abgegeben habe, aufgegangen ist. Ich habe gesagt, ich kenne Kollegen Kogler jetzt schon so viele Jahre als an sich konstruktiven Partner und ich kann mir nicht vorstellen, dass die Vorgänge im Untersuchungsausschuss seine Persönlichkeitsstruktur so beschädigt haben, dass er seinen konstruktiven Charakter total verloren hat. Die Grünen stimmen heute zu. Mag. Kogler hat bewiesen: Er ist ein konstruktiver Partner in Budget- und Finanzfragen. Ich enge es zunächst zumindest einmal auf dieses Thema ein, Herr Kollege Kogler, aber danke vielmals für Ihre konstruktive Mitarbeit! (Beifall bei der ÖVP.)
Dank auch an Kollegen Gradauer, der mit sehr viel Besonnenheit und Sachkompetenz mitgearbeitet hat, auch an Kollegen Lugar. Ich gebe zu, gestern abends haben wir es noch nicht gewusst, es hat sich erst heute in der Früh entschieden. Dennoch war es wirklich ein schönes parlamentarisches Erlebnis, zu sehen, dass wir in konkreten Sachfragen, in konkreter Sachpolitik, die zukunftsgestaltend sind – wir stellen ja die Weichen für die nächsten Jahre – weit weg vom Partei-Hickhack zu Sacharbeit bereit sind.
Zum parlamentarischen Budgetdienst, den wir mit einer Fünf-Parteien-Vereinbarung einrichten werden, darf ich Folgendes sagen: Ich war zur Stärkung des Parlaments immer dafür. Ich habe aber auch immer dazugesagt, dass es kein aufgeplusterter Riesenapparat sein soll und dass keine Doppelgleisigkeit mit der Budgetsektion entstehen soll. Es soll eine effiziente, schlagkräftige, kleine Truppe zur Beratung des Budgetausschusses sein, allenfalls auch zur Beratung der andern Ausschüsse, von der Kurzstudien, Analysen, Expertisen gemacht werden, zur Stärkung des Parlaments. Natürlich habe ich gesagt – auch gestern Frau Präsidentin Prammer –, dass das nicht bloß additiv vor sich gehen kann. Wenn uns das so wichtig ist, meine Damen und Herren, dann sind vielleicht andere Aufgaben im Haus weniger wichtig. Es geht also darum, nicht immer nur Posten dazuzugeben, sondern auch einmal zu überlegen, ob die Prioritäten wirklich noch stimmen.
Insgesamt bin ich wirklich sehr froh. Noch einmal danke an alle Kollegen der anderen Fraktionen. So sollten wir in Zukunft parlamentarische Arbeit verstehen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
13.57
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
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