Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 44

14.28.54

Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Herren Staats­sekretäre! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man es ganz einfach sagen will, dann kann man sagen: Von der Kameralistik bis hin zu einer Bundeshaushaltsführung, die den Anforderungen der Zeit mehr als entspricht. – Hinter diesen ganz einfachen Worten verbirgt sich aber ein Riesenprojekt, wirklich ein Riesenprojekt, das großartige Leistungen beinhaltet und das vor allen Dingen eine Herausforderung für alle Bediens­teten ist.

Nachdem wir erlebt haben, dass wir – es ist ja heute auch schon gesagt worden – im Dezember noch schnell das Geld, das uns sozusagen zugedacht wurde, verbrauchen mussten, damit wir ja im nächsten Jahr nicht weniger bekommen, haben wir jetzt schon – und das kenne ich bei meiner regionalen Geschäftsstelle sehr genau – die Möglichkeit, dass wir nicht verbrauchte Mittel fortschreiben können. Das nimmt den Druck weg und bringt auch mehr Sinn in die ganze Sache.

Ich als jemand, der damit arbeitet, finde das ganz besonders erfreulich und auch, sage ich jetzt einmal, herausfordernd, denn man muss schon Mitte des Jahres beginnen, für das nächste Jahr zu planen. Da kommt dann sozusagen für die regionalen Verwal­tungsstellen oder Geschäftsstellen, wie es bei uns im AMS heißt, schon dazu, dass wir vorausschauende Kursplanung machen müssen. Wir sind derzeit schon dort – Frau Kollegin Lichtenecker, Sie haben das angesprochen –, wir können schon sehr genau darauf schauen und haben auch ganz genau darauf zu schauen, dass gleich viele För­dermittel für Frauen wie für Männer eingesetzt werden. Und wir haben auch den Auf­trag, den politischen Auftrag, dass jene Geschäftsstellen, die den Anteil noch nicht er­bringen, den Anteil erbringen müssen. Also es gibt bereits einen bundesweiten Ver­gleich. Das Controlling dazu passiert schon jetzt.

Das Controlling dazu wird ja noch ausgestaltet werden müssen, aber aus jetziger Sicht ist es schon so, dass wir in der Mitte der Zeit noch einmal umsteuern können. Also wenn wir sehen, mit den Planungen liegen wir nicht punktgenau, dann können wir Mitte des Jahres noch umsteuern, noch Schwerpunkte versetzen. Das gab es früher über­haupt nicht! Und das ist wirklich eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe, aber auch eine, sage ich einmal, erfrischende Aufgabe, weil wir mit diesem Instrument, das wir heute hier beschließen und das für 2013 dann endgültig sozusagen die Richtung vor­geben soll, auch gut arbeiten können.

Es ist einerseits für die Bediensteten nicht einfach – man muss das schon sagen, das ist wirklich ein Quantensprung –, das neue Gesetz anzunehmen, es ist aber auch – und das möchte ich zum Abschluss sagen – allen, und da schließe ich Sektionschef Dr. Steger natürlich mit ein, zu danken, dass sie erstens einmal die Menschen oder die MitarbeiterInnen so motiviert haben, dass sie flexibel werden, dass sie mitgehen, dass sie bei der Sache bleiben, und dass sie sozusagen die Gedanken auch forttragen.

Es ist auch eine Herausforderung – so sehe ich es jetzt einmal – für uns als Parlament, aber auch eine Herausforderung für die Regierung, dass die Gesamtrahmenbedingun­gen, die dieses neue Haushaltsgesetz verlangt, auch den Bediensteten zur Verfügung gestellt werden. Da müssen auch wir selbst immer sehr kritisch dahinter sein.

Ich möchte abschließend noch sagen, dass ich allen Personen, die damit arbeiten, die Flexibilität wünsche, sozusagen an der Sache dranzubleiben, sich nicht entmutigen zu lassen, weil oft jeden zweiten Monat eine Veränderung eintritt. Und ich wünsche uns allen, dass wir mit dem, was wir heute beschließen, den Erfolg landen können, den uns Europa jetzt schon prophezeit, nämlich Best-Practice-Führer zu sein, aber auch Best-Practice-Halter zu bleiben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Neu­gebauer.)

14.33