Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 12

III-109: Digitalisierungsbericht 2009 einschließlich zweites Halbjahr 2008; Bun­des­kanzler

III-110: Bericht betreffend den Gesamtbericht über den Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen im Jahr 2008; BM f. Justiz

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................. 94

Aufnahme der Verhandlungen mit der Ukraine zum Abschluss eines Protokolls zur Abänderung des am 16. Oktober 1997 unterzeichneten Abkommens zwi­schen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, BGBl. III Nr. 113/1997

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität

Anträge der Abgeordneten

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Etablierung eines bundesweit ein­heitlichen Systems zur Bewilligung der Finanzierung von Hilfsmitteln und Rehabilita­tions­geräten für chronisch behinderte Kinder (937/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Etablierung eines bundesweit ein­heitlichen Systems zur Bewilligung der Finanzierung von Hilfsmitteln und Rehabilita­tionsgeräten für chronisch behinderte Kinder (938/A)(E)

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Gesundheitsprävention im Gesundheitswesen und Etablierung eines Bonus­systems für Eigeninitiativen (939/A)(E)

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staffelung der For­schungsprämie zugunsten von KMU (940/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend kostenfreie Therapien für Kinder und Jugendliche (941/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend kostenfreie Therapien für Kinder und Jugendliche (942/A)(E)

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG), BGBl. Nr. 333/1979 idF BGBl. I Nr. 153/2009, und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), BGBl. Nr. 86/1948 idF BGBl. I Nr. 6/2010, geändert werden (943/A)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzung aller Parteienförderungen (944/A)(E)

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „gläserne Partei­kassen“ (945/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der ethischen Bewertung von Tierversuchen im Tierversuchsgesetz (946/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Elefanten im Rahmen des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA) (947/A)(E)