Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 13

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkürzung des ordentlichen Zivildienstes auf sechs Monate (948/A)(E)

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Produkt­informationsblattes für Finanzanlageprodukte (949/A)(E)

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der parlamen­tarischen Enquete vom 20. Jänner 2010 – Daten über die Einkommen von Selb­ständigen, BäuerInnen sowie Vermögen und Einkommen aus Vermögen (950/A)(E)

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Berich­tes über die Lebenssituation älterer Menschen in Österreich (951/A)(E)

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Konsumentenschutzgesetz geändert wird (952/A)

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsequente Haltung Österreichs im internationalen Artenschutz (953/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch (StGB) geändert wird (954/A)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend geheime Wahl des ORF-Publikumsrates (955/A)(E)

Dr. Martin Strutz, Maximilian Linder, Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abstandnahme von der Errichtung einer Erstaufnahmestelle in Kärnten (956/A)(E)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche – mehr Budget auch für 10 Prozent der AHS (957/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Berichte über Informations- und Werbemaßnahmen sämtlicher der Prüfung des Rechnungshofes unterliegenden Stellen und Rechtsträger (958/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ökostrom-Einspeistarife auf europäischem Niveau (959/A)(E)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes für effektivere Kontrollen durch das Finanzamt Graz-Stadt (960/A)(E)

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Änderung des Bun­desgesetzes über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungs­an­walt­schaft (961/A)(E)

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung österreichischen Musikschaffens durch den ORF (962/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Maßnahmen zur Vermittlung der Braille-Schrift (963/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Kennzeichnung von Nahrungsmitteln mit gentechnisch veränderten Zutaten (964/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflich­tende Untersuchung durch einen Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (965/A)(E)