Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 75

des letzten Jahres. Es ist nämlich eine Punktlandung und an Genauigkeit nicht zu übertreffen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ein Bauchfleck!) Einen Bauchfleck, Herr Kollege Westenthaler, haben Sie gemacht, ich könnte Ihnen Ihre damaligen Aussagen zu diesem Budget zitieren. (Beifall bei der ÖVP.) Aber das ist ja beim BZÖ nichts Neues: Sie liegen am Bauch, da haben Sie vollkommen recht. (Ironische Heiterkeit beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren! 3,5 Prozent waren die Prognose – perfekt umgesetzt, seriös und glaubwürdig dargestellt vom Herrn Bundesminister. Es ist ihm zu gratulieren, es ist den beiden Staatssekretären zu gratulieren, den Kollegen Lopatka und Schieder, aber es ist vor allem auch der Dank auszusprechen – es wurde bereits vom Kollegen Krainer ausgeführt – dem Herrn Sektionschef Steger und den Beamten des Minis­teriums. Es wird immer oder sehr oft auf die Beamten losgegangen, aber hier sind perfekte Beamte am Werk, die entsprechende Grundlagen liefern, und wir sind dank­bar dafür, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Zur Erinnerung: Was waren denn die Aussagen damals? Ich habe mir die Presse­aussendungen, die Redebeiträge ausgehoben.

Ein Armutszeugnis, eine Mogelpackung, hieß es seitens der Grünen.

Oder: Werden Sie Hellseher! Pröll befinde sich im Blindflug, meinte Kollege Bucher. – Offensichtlich befinden Sie sich im Sinkflug, Herr Kollege Bucher, mit Ihrer Partei. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Oder: Das Budget produziere zusätzliche Arbeitslosigkeit, soziales Elend, meinte die Grünen-Chefin Glawischnig, die ich heute nicht sehe. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczeck: Hier bin ich!) – Oh, grüß Gott, freut mich!

Bucher verstieg sich zur Behauptung, Pröll würde von der Europäischen Union unter Kuratel gestellt werden. – Da hat er sich wohl noch nicht vorgestellt, der Herr Kollege Bucher, dass ihn der Kollege Scheuch eines Tages unter Kuratel stellen wird. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Noch einmal! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren! Kollege Strache meinte, Finanzminister Pröll sei heillos überfordert, und lobte noch die Aussagen des Nobelpreisträgers Krugman.

Was ist heute aus all dem geworden? – Es war ein Jahr der Fehlprognosen, die Oppo­sition befand sich mit den Rating-Agenturen und diesem Herrn Krugman auf einer Ebene, nämlich auf der falschen. (Abg. Scheibner: Noch einmal!)

Der Kollege Gradauer meinte, das Budget wäre zu dem Zeitpunkt, zu dem es gedruckt würde, bereits Makulatur. – Ihre Aussagen, Kollege Gradauer, sind Makulatur gewor­den, zwar populistisch, lautstark vorgetragen, aber dafür umso falscher. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren von der Opposition, Sie lagen völlig daneben, denn: Tat­sache ist, und die Fakten, die Zahlen und das Ergebnis beweisen es: Österreich ist besser als der europäische Durchschnitt. Österreichs Wachstum von 2003 bis 2009 betrug 11 Prozent, im Euroraum nur 6 Prozent. Stichwort: Wolfgang Schüssel – und da müssten manche wohl auch in diesem Hause Abbitte leisten, sage ich dazu.

Meine Damen und Herren, wenn – und das ist richtig – Österreich, wie es Kollege Stummvoll ausgeführt hat, den drittbesten Wert aufweist, dann sollten wir uns freuen. Österreichs Schulden sind deutlich geringer als im europäischen Durchschnitt. Unsere Daten sind deutlich besser als die der Bundesrepublik Deutschland und daher inter­national herzeigbar: Österreichs Budget, Österreichs Arbeitsmarktzahlen, Österreichs Wirtschaftsleistung.