Liebe Regierungsmitglieder! Neue Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch ganz herzlich die Besucher auf der Galerie begrüßen und die Zuseherinnen und Zuseher zu Hause an den Bildschirmen! Liebe Studierende! Ich komme aus der Mitte des Universitätslebens, war zuletzt parlamentarische Wissenschaftssprecherin und freue mich sehr, diese neue Funktion ausüben zu dürfen. Ich bin stolz, als Wissenschafts- und Forschungsministerin für Österreich tätig sein zu dürfen, natürlich mit dem notwendigen Respekt vor dieser wichtigen Aufgabe.
Aus meiner bisherigen beruflichen Erfahrung – Wissenschaft, Forschung, Arbeit beziehungsweise Arbeitsrecht; ich bin ja Professorin für Arbeitsrecht – bringe ich sehr wichtige Voraussetzungen mit, die sich sehr gut ergänzen, nämlich sehr gut ergänzen für die wichtigen Herausforderungen für die Politik heute. Wo entsteht die Arbeit der Zukunft? Hier ist für mich der Bildungsbereich – die Wissenschaft und die Forschung – von ganz zentraler Bedeutung. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Das belegen auch die jüngsten Analysen des WIFO. Sie belegen die Bedeutung der Bildung für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Bildung bedeutet bessere Berufschancen, Bildung bedeutet ein höheres Einkommen, und Bildung bringt auch höheren Wohlstand und eine bessere Gesundheit.
Ich kann auch eine andere wichtige Erfahrung aus meinem Berufsleben einbringen. Ich war die zweite Frau in Österreich, die sich im Bereich Arbeitsrecht und Sozialrecht habilitiert hat. Ich komme quasi als Universitätsprofessorin aus einer Männerdomäne und weiß daher, wie wichtig es ist, hier Frauen, junge Wissenschafterinnen und Wissenschafter entsprechend zu fördern. Es geht natürlich um die Frauenförderung, aber ganz generell auch um die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Mein Handeln als Wissenschafts- und Forschungsministerin möchte ich an drei Maximen orientieren. Erstens: Die österreichische Wissenschaft und Wirtschaft brauchen eine starke Grundlagenforschung. Das heißt, wir brauchen starke Universitäten und exzellente Forschungseinrichtungen.
Zweitens: Aus eigener Erfahrung als Lehrende weiß ich, dass es nicht reicht, wenn Hochschulen nur Ausbildung bieten. Unsere Hochschulen müssen beides bieten, nämlich Ausbildung und Bildung. Die Erfordernisse am Arbeitsmarkt sind das eine, aber die Notwendigkeit einer fundierten Persönlichkeitsbildung ist das andere. Deshalb möchte ich noch einmal unterstreichen: Wir brauchen beides. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Drittens fühle ich mich den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern verpflichtet. Als Wissensgesellschaft müssen wir mehr denn je in Bildung, Wissenschaft und Forschung investieren. Eines ist für mich klar: Wissenschaft und Forschung sind kein Luxus. Ich bekenne mich daher auch unmissverständlich zum Ziel, dass 2 Prozent des BIP für den tertiären Bildungsbereich aufgewendet werden sollen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Aber ein Weiteres ist für mich auch klar: Jeder Wissenschafts- und Forschungs-Euro muss effizient verwendet werden. Ich trage Verantwortung für die Studierenden und für die Steuerzahler.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin es auch gewohnt, eine Meinung zu vertreten und auch zu meiner Meinung zu stehen, und ich werde auch in hochschulpolitischen Fragen meine Meinung nicht ändern. Sie kennen meine Position zu den Studienbeiträgen schon seit Langem. Sie wissen, dass ich der Meinung bin, dass die Studienbeiträge sich bewährt haben. Ich weiß aber auch, dass ich hier im Parlament im Moment die notwendige Mehrheit dazu nicht finden werde. Ich nehme mir aber trotzdem das Recht heraus, eine Meinung zu haben. (Beifall und Bravoruf bei der
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