Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 117

rung! Geschätzte, liebe Beatrix Karl als neue Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung! Ich darf wirklich sagen, wir freuen uns über diese Nominierung, über diese Bestellung, denn mit Beatrix Karl zieht nicht nur eine erfahrene Politikerin in die Bun­desregierung ein, sondern auch – und das ist, glaube ich, schon in beein­drucken­der Weise bei der Darstellung ihres Lebenslaufs sichtbar geworden – eine exzellente Wissenschaftsfachfrau, wenn ich so sagen darf, die nicht nur an österreichischen Universitäten Erfolge hatte und eine Karriere gemacht hat, sondern die auch an zwei internationalen, nichtösterreichischen Forschungseinrichtungen tätig war und damit, glaube ich, wirklich prädestiniert ist, eine erfolgreiche Wissenschafts- und Forschungs­ministerin zu werden. (Etwas verzögert einsetzender Beifall bei der ÖVP.) – Der Applaus ist an diesem Punkt jedenfalls gerechtfertigt.

Meine Damen und Herren! Beatrix Karl ist aber nicht nur fachlich und politisch für diese Tätigkeit qualifiziert, sondern ich möchte als steirischer Abgeordneter schon auch sagen, dass wir uns sehr darüber freuen, dass eine Steirerin in die Bundesregierung einzieht. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) – Ich lade natürlich alle Landsmann­schaften ein, sich darüber zu freuen. – Wir haben damit mehr Steiermark in der Bundesregierung. Das ist auch deshalb wichtig, weil die Steiermark natürlich auch ein wichtiges Universitätsland ist. Das ist, glaube ich, schon ein wesentlicher Punkt.

Ich möchte da auch ein wenig auf die Ausführungen von Herrn Klubobmann Cap eingehen, der gemeint hat, er werde sich bemühen, in den nächsten Jahren mit seiner gesamten Fraktion intensivst auf die Frau Wissenschaftsministerin einzuwirken, und sie werde am Ende ihre Positionen nicht wiedererkennen. (Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Kopf und Dr. Stummvoll. – Abg. Dr. Stummvoll: Das war ein Scherz!) Da möchte ich Ihnen mit Reinhard P. Gruber und seinem „Hödlmoser“ antworten und sagen: Steirerblut ist kein Himbeersaft! (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) – Herr Kollege Cap, dass Sie sich da nicht irren! Dass Sie da nicht die Möglichkeit unterschätzen, dass Sie am Ende gar Ihre Positionen nicht wiederer­ken­nen! Wir trauen das der Beatrix Karl auf alle Fälle zu.

Beatrix Karl ist – und wie könnte das für eine Wissenschafterin und Forscherin anders sein – eine neugierige Person, sie ist aber eine, die feste Wurzeln hat. Diesbezüglich könnte man den großen steirischen Kulturpolitiker Hanns Koren zitieren, der gemeint hat, Heimat ist Tiefe und nicht Enge – denn was man Beatrix Karl sicher nicht vorwerfen kann, ist irgendeine Form von Engstirnigkeit. Ganz im Gegenteil: Sie ist eine, die sich Positionen sehr genau anhört, dabei aber ihren Standpunkt nicht ver­gisst, und auch das zeichnet, glaube ich, ein Mitglied der Bundesregierung in beson­derer Weise aus. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin froh darüber, dass Bundesministerin Karl angesprochen hat, die Problematik der Numerus-clausus-Flüchtlinge neu anzugehen und zu versuchen, eine Lösung zu finden. Das zeigt aber natürlich auch, dass man hinsichtlich dessen, was man der ÖVP ganz gerne vorwirft, nämlich dass sie sich in Bildungsfragen, im schulischen und im Unterrichtsbereich angeblich zu wenig an anderen europäischen Staaten orientiert, wenn man sich etwa die Organisationsfragen der Schule anschaut, hier das Argument sehr gut zurückgeben kann: Sehen sich manche Fraktionen in diesem Haus nicht viel­leicht zu wenig das an, was sich im europäischen Hochschulraum abspielt? – Es gibt nämlich in ganz Europa praktisch kein Land mehr, das nicht entweder Studienbeiträge einhebt oder in irgendeiner Form eine Studienplatzbewirtschaftung durchführt.

Das ist, so meine ich, schon auch ein zentraler Punkt, denn es geht nicht nur darum, Herr Kollege Cap – das unterschreibe ich hundertprozentig –, dass wir einen im Grun­de barrierefreien Zugang zur Universität und eine volle Durchlässigkeit im gesamten Bildungssystem haben wollen – das ist, glaube ich, unstrittig –, sondern es muss auch sichergestellt werden, dass jene, die studieren wollen, auch studieren können, es