Das war es. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten ohne Fraktionszugehörigkeit.)
23.37
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
23.37
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Rechnungshofpräsident! Meine Damen und Herren, Sie brauchen sich wirklich keine Sorgen zu machen um den Herrn Kollegen Öllinger, er wird den Abend sehr sinnvoll verbringen. (Allgemeine Heiterkeit.)
Wir sollen jetzt die Gelegenheit wahrnehmen, über die eigentlichen Kritikpunkte des Rechnungshofes eingehend zu diskutieren.
Sie alle, sowohl Kollege Gahr von der ÖVP als auch Kollege Haider von der FPÖ, vielleicht auch dann noch RednerInnen von der SPÖ stimmen darin überein, dass der Glaube und die Investition in die Telematik ein völliger Irrglaube und eine Fehlinvestition waren, weil es die Erfahrung zeigt: Im Straßenverkehr ist in erster Linie das Individuum selbst verantwortlich für eine Fahrweise, die den Umständen, die den Verkehrsverhältnissen Rechnung trägt. Die menschliche Entscheidung, die menschliche Wahrnehmung kann nicht durch Technik ersetzt werden, auch die menschliche Verantwortung nicht.
Das zeigt gerade das Beispiel, das Sie genannt haben, Nebel im Bereich Mondsee in Oberösterreich: Die Telematik zeigt niedrige Geschwindigkeit – Menschen brausen wie irrsinnig jenseits der Verantwortung, jenseits irgendeiner Einschätzung des Gefahrenmoments dahin.
Insofern sage ich, dass uns viel mehr als Telematik eine ordentliche Ausstattung der Exekutive, eine Erhöhung der Zahl der Exekutivbeamten nützt, sodass wir für die Verkehrssicherheit Kontrollen vor Ort haben, damit Menschenleben gerettet werden, damit Unfälle vermieden werden, damit es nicht zu schweren Verletzungen kommt und nicht zu massiven Beeinträchtigungen der Lebensqualität.
Wenn wir kontrolliert unterwegs sind, wenn wir Rücksicht nehmen, dann ist auch die Lärmbelästigung geringer, dann brauchen wir auch weniger Lärmschutzwände. Aber das alles setzt die Einsicht und die Selbstverantwortung der Autofahrerinnen und Autofahrer voraus.
Ich weiß, das ist ein hehrer Ansatz, das ist wahrscheinlich etwas blauäugig, aber Kosten würden wir uns auf jeden Fall ersparen. Die ganze Telematik-Situation, wie der Rechnungshof sie nun kritisiert, ist ja mehr oder weniger ein Kind dieser Technologiegläubigkeit der Ära Gorbach, die Telematik sogar dazu verwendete, um die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen von 160 km/h auszuprobieren.
Ich teile in keiner Weise die Kritik, die an den telematischen Möglichkeiten, die IG-Luft-Einhaltung zu unterstützen, geäußert wird. Wir haben EU-rechtliche Vorgaben, die Schadstoffsenkungen vorsehen. Wenn es aufgrund verstärkten Autoverkehrs Überschreitungen von Schadstoffgrenzen gibt, dann ist es notwendig, dass man das Tempo drosselt. Ich verstehe überhaupt nicht, dass Ihnen das schnelle Fahren so viel wert ist und auf der anderen Seite die Gesundheit, die Sicherheit, der Wert des Lebens gar nichts. Das verstehe ich nicht! Das ist mir wirklich unbegreiflich, und ich kann mir das gar nicht anders erklären als durch eine gewisse blitzdumme Einschränkung der männlichen Vernunft, die teilweise in unseren Reihen sitzt. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.)
Ich kann es mir nicht anders erklären. Ich werfe es Ihnen nicht vor, aber ich kann es mir nicht anders erklären. Ich führe gern die Grundsatzdiskussion, nur: ich möchte
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