Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 342

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Offensichtlich gibt es aber, wie mir gesagt wurde, in Wien Schulen, wo das trotzdem nicht der Fall ist. Da ist es durchaus spannend, sich der Diskussion zu stellen, wenn­gleich es ebenso spannend gewesen wäre, im Verfassungsausschuss mit Verfas­sungs­experten darüber zu diskutieren.

Nichtsdestotrotz und abschließend noch eine Bemerkung: Sie wissen auch, dass die Situation in Italien eine andere ist als in Österreich. Bei uns ist das Recht auf den Religionsunterricht gesetzlich festgeschrieben – und in Italien ist es eine Verwal­tungsanordnung. Wir haben eine Unterrichtspflicht und keine Schulpflicht. Also viele Unterschiede, die auch klarmachen, dass wir uns da nicht in der Situation wie Italien befinden.

Dennoch: Lassen Sie uns das ausführlich im Ausschuss diskutieren! (Beifall bei der ÖVP.)

0.01


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unter­reiner. – Bitte.

 


0.01.31

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In seiner berühmten Rede an die Jugend prägte der Deutsche Bundespräsident Theodor Heuss das Bild eines Europa, das auf drei Hügeln gebaut sei: auf der Akropolis, die für das antike Griechenland steht, mit seinen großen philosophischen und demokratischen Lehren, auf dem Kapitol des antiken Rom mit seiner Rechts- und Staatslehre, und auf Golgotha  ich sehe, Kollege Stadler lächelt –, auf Golgotha, dem Hügel, der für das Christentum steht, die Religion des Abendlandes, mit seiner Botschaft des Glaubens, der Liebe und der Hoffnung.

Das Kreuz ist somit das Symbol für das Europa prägende Sinn- und Wertegefüge. Religion, Sprache und Kunst sind die identitätsstiftenden Säulen, und somit ist das Kreuz auch ein Symbol für die Identität Österreichs und Europas. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Bewahrung unserer Identität ist unserer Meinung nach das Gewissensthema unserer Epoche. Wir lehnen linke Ideologien ab, die Religion durch Ersatzheilslehren – wie zum Beispiel den Antifaschismus – ersetzen möchten.

Ich habe gerade gehört, dass Abgeordneter Öllinger gesichtet wurde bei einer illegalen Demo (Abg. Strache: Sogar polizeilich perlustriert wurde!), und zwar bei einer illegalen linksextremen Demo – und ich meine, das muss man hier schon einmal wirklich sagen dürfen –, nämlich wo Autos angezündet werden, wo Geschäftsportale angezündet werden. Dazu kann ich nur sagen: Wir lehnen das aufs Allerschärfste ab. (Beifall bei FPÖ und BZÖ.)

Ich kehre zurück zu den Kreuzen: Zu Recht reagierte in Rom Kardinalstaatssekretär Bertone scharf auf die Versuche, Kreuze in den Klassenzimmern abzuhängen, und zwar mit den Worten: Dieses Europa des dritten Jahrtausends will uns die wertvollsten Symbole wegnehmen und uns nur die Kürbisse des Halloweenfestes lassen!

Ich finde es auch einen Skandal, wenn unsere Ministerin, die Unterrichts- und Kultur­ministerin Schmied, dazu keine klaren Worte findet, ja einfach überhaupt nichts dazu sagt, sondern nur abwartet. Ich empfinde es als einen Skandal, dass eine öster­reichische Ministerin diese Werte missachtet. (Beifall bei der FPÖ.)

Genauso ist es ja eigenartig, dass just diese Ministerin den Auftrag gibt, die österreichi­sche Bundeshymne umzuschreiben. Immerhin ist auch die Bundeshymne ein Symbol für unsere Identität. Wir lehnen das daher aufs Allerschärfste ab. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 


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