rufen durch die Kenntnisnahme von Berichten des Rechnungshofes, die immer wieder interessant nachzulesen sind. Aber wenn sich dann Politiker hier herausstellen, Themen auf den Tisch werfen, für die sie vergessen haben, selber verantwortlich zu sein, dann ist es natürlich etwas schwierig, einen Konsens zu finden, Missstände abzustellen.
Ich nenne nur drei Namen: Huber, Ötsch und Reichhold. Das sind alles Manager, die von der FPÖ bestellt wurden, und jetzt, da sie in der Opposition ist, möchte sie dies nicht mehr wahrhaben. (Abg. Ing. Westenthaler: Welcher Huber? Sie kennen sich überhaupt nicht aus!) – Herr Kollege Westenthaler, hören Sie zu, sagen Sie später Ihre Meinung!
Ich sage Ihnen Folgendes: Im Verantwortungsbereich von blauen Politikern, diese waren im Infrastrukturministerium, war natürlich der Herr Huber. Draxler, ein erfolgreicher Manager der Eisenbahn, musste gehen, und dann kamen jene wie Huber. Da tragen Sie die Verantwortung dafür, und Sie können sich auch nicht davonstehlen. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, es ist leicht, Missstände aufzuzeigen, wenn man weiß, wer sie verursacht hat und sie auch kennt. Sie haben sie verursacht! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.) Sie kennen das sehr wohl und versuchen, durch lautes Diskutieren davon abzulenken und wollen es anderen in die Schuhe schieben. Das lassen wir nicht zu!
Herr Kollege Westenthaler (Abg. Ing. Westenthaler: Wo gehört der Huber hin?), Ihre Partei war der Steigbügelhalter dieser Politik. Vergessen Sie das nicht! Auch Sie haben kein Recht, hier darüber in der Form zu diskutieren. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie haben überhaupt keine Ahnung!) Streuen Sie Asche auf Ihr Haupt, und denken Sie in Zukunft etwas besser im Interesse Österreichs nach! Wir helfen Ihnen dabei. Wir werden Sie unterstützen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Sie wissen nicht einmal, zu welcher Partei die Leute gehören!)
Sie sind nicht in der Lage, Manager aufzutreiben, die den Anforderungen Österreichs gerecht werden. Sie haben in jeder Weise versagt. Möge Österreich davor bewahrt bleiben, dass Sie jemals noch einmal die Chance haben, in Regierungsverantwortung die Zukunft mitzugestalten! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
14.18
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich der Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser zu Wort gemeldet. – Bitte.
14.18
Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ziel dieses gemäß Art. 121 Abs. 4 vorzulegenden Berichts über die durchschnittlichen Einkommen und die zusätzlichen Leistungen für Pensionen in der öffentlichen Wirtschaft des Bundes war und ist es, einen regelmäßigen und umfassenden institutionsbezogenen Überblick über die Einkommenssituation in öffentlichen Unternehmen zu geben, wobei es sich um Durchschnittseinkommen handelt und nicht um namentliche Offenlegung von Bezügen.
Es freut mich, wenn ich Ihren Debattenbeiträgen entnehmen kann, dass diese Zielsetzung, die der Rechnungshof mit diesem Bericht verbunden hat, positiv aufgenommen wurde und Ihre Zustimmung gefunden hat. Genauso freut es mich, dass die Weiterentwicklung, den dieser Bericht genommen hat, nämlich in Blickrichtung getrennte Darstellung von Männer- und Fraueneinkommensentwicklung in den Jahren 2007 und 2008 oder Entwicklung der Relation der Einkommen, auch so Ihre positive Resonanz gefunden hat.
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