Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 158

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Bundesheeres. Kein Wunder, ist doch dem Entwurf des Evaluierungsbeirates der Bun­desheerreformkommission zu entnehmen, dass von 120 Empfehlungen 44 nur zum Teil und 12 gar nicht umgesetzt werden konnten. Die Bundesheerreformkommission ging allerdings von einem finanziellen Minimalerfordernis von 1 Prozent des BIP für die Umsetzung aus. Davon ist Österreich nach wie vor weit entfernt.

BM Darabos in einer APA-Meldung am 24. Oktober 2009: „Verteidigungsminister Nor­bert Darabos (S) hat am Samstag eine Verzögerung bei der Umsetzung der Bundes­heer-Reform angekündigt. Im Ö1-"Journal zu Gast" sagte Darabos, dass sich die Re­alisierung aufgrund der Budgetprobleme nicht wie ursprünglich geplant bis 2010 aus­gehen werde, er gehe davon aus, dass die Reform bis 2015 umgesetzt werden könne.“

Dafür haben drei Jahre gereicht!

Mittlerweile werden mehr als 50 Prozent der Rekruten als Systemerhalter eingesetzt. Einerseits führt das systembedingt zu einer geringeren Intensität der Ausbildung und andererseits ist der Anreiz für einen „Systemerhalter“, sich für eine Milizlaufbahn zu entscheiden, enden wollend! Dadurch sinkt die Zahl der Milizsoldaten ständig weiter ab. Weiters finden seit nahezu fünf Jahren keine Volltruppenübungen mehr statt. Diese sind für voll einsatzbereite Kampfsoldaten aber Voraussetzung – Übung ist für jede Einsatzorganisation (Feuerwehr, Rettung, Polizei, Zivilschutz, usw.) notwendig!

Dafür haben drei Jahre gereicht!

Immer wieder werden die immensen Kosten für den Abfangjäger der neuesten Gene­ration ins Treffen geführt. Die Ersatzteile werden angeblich nicht oder mit Verzögerung geliefert. Das führt dann dazu, dass man aus am Boden befindlichen Flugzeugen Er­satzteile ausbaut, um sie in die restlichen – noch für den Einsatz vorgesehenen – Flug­zeuge einbauen kann. Alles in allem ist dieser immer wieder als „Teurofighter“ be­zeichnete Flieger für Österreich unbrauchbar und viel zu teuer. So will es uns der Bun­desminister zumindest immer weismachen.

Allein die Wirklichkeit sieht anders aus:

Natürlich bekommt man moderne Abfangjäger nicht geschenkt! Nur wie haben denn die Alternativen ausgesehen? Die einzig realistische Alternative war der SAAB Gripen. Der war um sage und schreibe 3,4 Prozent billiger als der Eurofighter. Das sind zwar knapp 70 Mio Euro, die hätten das Bundesheer aber in seiner Gesamtheit aber auch nicht nachhaltig vorangebracht.

Nach dem ursprünglichen Vertrag hätte Österreich 18 Eurofighter der weit moderneren und ausbaufähigen Tranche 2 bekommen sollen. Dank Bundesminister Darabos und seinem „genialen“ Vergleich hat Österreich dann aber nur 15 Flugzeuge bekommen, und zwar der ersten und nicht ausbaufähigen Tranche 1 und darüber hinaus noch ein paar gebrauchte Flieger der deutschen Bundeswehr. Weiters wurden durch diesen Vergleich auch die Ersatzteillieferungsverträge mit der Erzeugerfirma eingespart – lo­gisch, denn für die alten Flugzeuge kann man einige neuere Ersatzteile nicht verwen­den. Dass Österreich jetzt im Gegensatz zum ursprünglichen Plan ältere und ge­brauchte Flieger ohne Ersatzteile hat und davon auch nur 15 Stück liegt einzig und allein in der Verantwortung von Bundesminister Darabos. Echte Einsparungen wurden mit diesen Nachverhandlungen zudem nicht erzielt.

Grundsätzlich wurde die Abfangjägernachbeschaffung für die uralten Draken bereits in den 90iger Jahren beschlossen und Österreich hätte weder den Gripen noch ein an­deres Flugzeug geschenkt bekommen! Die prekäre Ersatzteillage ist hauptsächlich auf den sinnlosen Reduzierungsvertrag von Darabos zurückzuführen.

Die steigenden Kosten im Betrieb sind auch Ergebnis der Stückzahlreduzierung, da da­mit die Anzahl der Flugstunden für die einzelnen Flieger und damit der Wartungsinter-


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