ments, hier durch deutliche Nachfragen, die ja jetzt möglich wären, vielleicht Licht ins Dunkel zu bringen. – Danke, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
20.11
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. 6 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.12
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wann immer es einen Tagesordnungspunkt betreffend Energie gibt, ist es wieder an der Zeit, auch die österreichische und die europäische Strategie anzuschauen. Und, Herr Minister, es ist auch wieder Zeit, darüber zu reden, wie es mit der österreichischen Energiestrategie weitergeht.
Jetzt haben wir die Präsentation der Energiestrategie gehabt. Diese hat gezeigt, dass es eine Strategie ist, die unserer Meinung nach nicht wirklich zielführend sein wird, um Österreich auf den richtigen Energiepfad zu bringen. Es gibt zu wenig Verbindlichkeiten. Die Finanzierung ist nicht geklärt. Die Maßnahmen sind offen.
Wir reden seit 2008 von einem Klimaschutzgesetz, aber bis heute haben wir noch nichts Konkretes vor uns liegen. Es gibt keine Gesetzesvorlage, keine Pläne, wie man das denn tatsächlich umsetzt. Zudem – ein ganz wesentlicher Aspekt, Herr Minister – spielen die fossilen Energieträger in dieser künftigen österreichischen Energiestrategie nach wie vor eine große Rolle.
Jetzt hat es im April in der „Süddeutschen“ eine sehr interessante Analyse der europäischen Energiepolitik und der Tatsache, dass verschiedene Gasleitungsprojekte, wie die Ostsee-Pipeline, „Nabucco“, „South Stream“, eine wichtige Rolle in dieser Strategie spielen, gegeben. Aber die Frage ist: Ist das der richtige Weg? Und der Artikel titelt mit „Energieversorgung – Russisches Roulette“. Ein hochriskantes Spiel, bei dem ganz stark bezweifelt wird, dass es in dieser Form zielführend sein wird, und es werden sogar Begrifflichkeiten verwendet wie, dass diese Energieadern Europa und die europäische Wirtschaft wirklich verwundbar machen, und zwar in dem Sinn, dass es macht- und politstrategisch und energiepolitisch sehr riskant ist und man sehr daran zweifelt, dass diese Milliardeninvestitionen zielführend sind.
Im Gegenteil: Es wird klargestellt, dass von den Prioritäten und Projekten her die Ressourcen anstatt in diese Mammut-Pipelines viel besser in erneuerbare Energien, in Energieeffizienz fließen sollten. – Eine klare Analyse, eine klare Aussage, wo man die verschiedenen Aspekte mit berücksichtigt.
Diesbezüglich kommt eine Studie der Unternehmensberatungsfirma McKinsey ganz gelegen, die weit davon entfernt ist, besonders umwelt- oder klimaorientiert zu sein – nein, ganz im Gegenteil, das ist ein industrienaher und industriefreundlicher Think Tank –, die auch hier analysiert haben und wo ganz klar herauskommt – und es ist durchaus spannend, das hier zu erwähnen –, dass Europa seine Energieversorgung und im Speziellen seine Stromversorgung bis zum Jahr 2050 zu 100 Prozent auf erneuerbare Energie umstellen kann, zu 100 Prozent auf erneuerbare Energie bei der Stromversorgung!
Ich denke, das sollte doch auch für Österreich eine maßgebliche Vorbildfunktion haben, aber nicht bis 2050, Herr Minister. Wir wissen, dass wir in Österreich in Bezug auf erneuerbare Energien, natürliche Quellen durchaus in einer privilegierten Situation sind, und zwar dadurch, dass wir sehr viele Ressourcen nützen können: von der Biomasse vor unserer Haustür, von der Wasserkraft bis zur Photovoltaik und selbstverständlich die Windanlagen.
Es stellt sich die Frage: Wird es genützt, und wie kann es am besten genutzt werden? Und: Kann sich das so, in dieser Form, auch rechnen? – Ich sage: Ja. Auch McKinsey
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