Werte in ihren Geschäften aushängen. Und da habe ich großes Vertrauen in den Herrn Bundesminister. (Beifall bei der SPÖ.)
14.44
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.44
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Meine Damen und Herren! Herr Minister! Zuerst zwei Worte zum Antrag meiner Kollegin Schatz, die damit Sorge dafür trägt, dass die Menschen vor zusätzlichen Kosten, die sie nicht verursacht haben, bewahrt werden, und zwar konkret dann, wenn es darum geht, dass man unerwünschte Mehrwert-SMS nicht empfangen will. Wir haben einen sehr einfachen Antrag vorbereitet, der noch dazu auf den Erfahrungen der Arbeiterkammer fußt – Kollege Maier, du weißt ja, die Arbeiterkammer ist immer tätig, hat immer gute Empfehlungen, auch in diesem Fall –, und diese schlägt vor, dass wir dafür praktisch eine Opt-In-Regelung einführen sollten, damit nur diejenigen Menschen SMS-Mehrwertdienste empfangen können, die sie auch tatsächlich wünschen. Das ist unser Vorschlag, und das schlägt auch die Arbeiterkammer vor, und dahin gehend sollten Sie, Herr Minister, tätig werden.
Aber wir haben im Ausschuss erfahren, dass Sie das nicht wollen. Also so schaut der KonsumentInnenschutz aus: keine Opt-In-Regelung! Das Ganze wurde ad acta gelegt. Und auch heute wird dagegengestimmt. Danke, das spricht für sich, ich brauche dem nichts mehr hinzuzufügen.
Nun zum vorliegenden Antrag: Das ist wieder ein kennzeichnungs- beziehungsweise ein konsumentenorientierter Antrag. Herr Kollege Hofer hat ja gewisse Dimensionen des Handytelefonierens besonders im Hinblick auf Kinder et cetera schon dargelegt. Ich könnte das noch weiter ausführen beziehungsweise auf Grund meiner zehnjährigen Beschäftigung mit diesem Thema noch intensiver in Details gehen, ich möchte es aber lieber veranschaulichen, denn es geht dabei um Kennzeichnung und Information.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Ihnen haben Laptops. Diese Laptops werden mit Ladegeräten immer wieder aufgeladen. Schauen Sie sich einmal die Rückseite – auch Sie, Herr Minister – der Ladegeräte an. Ich habe das extra vergrößern lassen (die Rednerin hält eine Abbildung davon in die Höhe), damit man das überhaupt lesen kann. Da können Sie sehen, was es da an Information gibt, an Information über Sicherheit, und zwar welche Spannung, welche Hertz-Anzahl, welcher Output in Volt und so weiter. Da steht zum Beispiel: 90 Watt. Es ist eine lange Liste von Informationen, und vergrößert schaut sie so aus.
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, jetzt nehmen Sie einmal Ihr Handy in die Hand! Ich zeige Ihnen meines. (Die Rednerin hält ein Handy in die Höhe.) Das ist die Rückseite des Handys. Da steht nur der Name des Herstellers und der Name des Betreibers. So, und nun mache ich netterweise das Handy auf. Dieses Gerät hier (ein Ladegerät in die Höhe haltend) habe ich nicht geöffnet, denn da steht alles gleich hinten drauf. Ich bin nun so nett und mache das Handy auf, und was steht da? Da steht wieder der Name des Produzenten und der Name des Produzenten des Akkus und meine Adresse, damit ich es wieder bekomme, wenn ich es verliere. So, das ist die ganze Information über dieses Produkt.
Ich argumentiere jetzt nicht mit Hinweisen auf das Internet, ich argumentiere nicht damit, dass ich die SAR-Werte auch in der Gebrauchsanweisung et cetera nachlesen kann, sondern ich sage nur: Der einfache Zugang des Konsumenten/der Konsumentin zur Information bei diesem ungefährlichen, unverdächtigen Gerät (ein Ladegerät in die
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