Möglicherweise haben wir ein Problem bei den Untersuchungen – dann ist es ein anderes Thema. Dann müsste man sich gesondert damit auseinandersetzen. Solange dieser Strahlenbelastung Unbedenklichkeit bescheinigt wird, sehen wir keinen Handlungsbedarf, dem Antrag nachzukommen. (Beifall bei der SPÖ.)
18.24
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
18.24
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Nur ganz kurz ein paar Sätze. Wir haben ja schon ausgiebiger diskutiert über die Bestrahlung, über elektromagnetische Strahlung insgesamt. Ich möchte in dem Zusammenhang, da sich leider herausgestellt hat, dass die Regierungsvertreter im Parlament den Betreibern sehr stark die Stange halten, einen Konsens aus der Steiermark auch hier zur Abstimmung bringen. Es hat eine einstimmige Resolution im Landtag in der Steiermark gegeben, nämlich zur Verkabelung einer Hochspannungsleitung, einer 110-kV-Leitung, damit die betroffenen Anrainer nicht verstärkten elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind, und ich möchte deshalb folgenden Entschließungsantrag einbringen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, für die Verlegung der 110-kV-Leitung zwischen Graz Hbf und Werndorf in einer Tieflage von mindestens 1,5 m und mit der notwendigen Abschirmung Sorge zu tragen, damit eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung ausgeschlossen werden kann.“
Ich hoffe, dass der Konsens der Steiermark sich hier in Wien wiederholen lässt. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
18.26
Präsident Fritz Neugebauer: Frau Abgeordnete, ich gehe davon aus, dass das, was Sie jetzt vorgelesen haben, der Nationalrat beschließen soll. (Heiterkeit. – Abg. Dr. Moser bejaht.) Dieser Satz hat gefehlt. – Der Antrag steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Schatz, Moser, Kogler, Freundinnen und Freunde betreffend Erdverkabelung der geplanten 110-kV-Leitung Graz-Werndorf in Tieflage zum Schutz der AnrainerInnen vor elektromagnetischer Strahlung
eingebracht im Zuge der Debatte über Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 872/A(E) der Abgeordneten Ing. Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiwillige Kennzeichnung des SAR-Wertes von Mobiltelefonen (670 d.B.)
Der Schutz der Gesundheit der KonsumentInnen vor möglichen Belastungen durch elektromagnetische Strahlung ist nicht nur im Zusammenhang mit Mobilfunk, sondern auch bei Starkstromleitungen ein Thema.
Die ÖBB planen die Verlegung einer 110-kV-Leitung entlang der GKB-Trassen vom Grazer Hauptbahnhof bis nach Werndorf. Diese Trasse führt teilweise durch dicht besiedeltes Stadtgebiet, viele Wohnobjekte und Siedlungen sind betroffen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind besorgt, es hat sich im Zusammenhang mit diesem Projekt im Hinblick auf UVP-Pflichtigkeit und ausreichend tief gelegte Erdverkabelung eine Bürgerinitiative gebildet.
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