Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 200

Abgeordneten von ÖVP und SPÖ sowie Beifall bei Abgeordneten der ÖVP) –, sondern auch international eines der bekanntesten Freilichtmuseen und eines der renommier­testen Aushängeschilder lebender Volkskultur. Und ich denke, dass die finanzielle Si­tuation nicht zum Spaßen ist. Das muss man auch sagen.

Eines muss man aber auch sagen: Ich glaube, dass wir wissen, dass es in unserer par­lamentarischen Arbeit nicht darum geht, Anlassgesetze zu beschließen (Abg. Grosz: Das ist ja kein Gesetz!), dass es nicht um Horuck-Aktionen geht. Und es reicht auch nicht, auch wenn ich die „Kleine Zeitung“ schätze, wenn auf der Titelseite steht – was schlimm genug ist –, dass wir ein, zwei Stunden darauf etwas verhandeln sollen.

Wir haben verhandelt, insbesondere seitens der ÖVP, seitens der steirischen Abgeord­neten insgesamt, auch mit unseren zuständigen Ministerien. Es ist uns nicht gelungen, hier einen Schritt weiterzukommen, weil die Zeit auch zu kurz war – was ich zum Teil verstehe, zum Teil sicher auch nicht.

Es ist mir ein Anliegen, auch im Namen unserer steierischen Abgeordneten zu sagen, dass wir seitens der ÖVP-Abgeordneten wissen, was es heißt, in einer Regierung Ver­antwortung zu tragen und einen Partner zu haben. Und ich möchte sagen, dass wir aus Koalitionsräson einen Antrag, den wir vorbereitet haben, nicht einbringen. Aber ich möchte kurz und bündig den Inhalt sagen: dass sehr wohl die zuständigen Ressorts, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, auch das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft (Abg. Grosz: Aber 800 000 € für die Inseratenkampagne des Herrn Pröll ausgeben – aber keine 300 000 € haben für ...!), entgegengekommen sind und sich sozusagen mit der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied einbinden wollten, nicht nur hin­sichtlich einer gemeinsamen Federführung, sich das anzuschauen, zu evaluieren, zu schauen, welche Förderungen notwendig sind, sondern auch um Maßnahmen zu set­zen. Es ist notwendig, klar zu verhandeln, wie schon gesagt, um nicht eine Horuck-Ak­tion zu bringen.

Es tut uns sehr leid, dass das nicht gelungen ist. Es wäre ein guter Schritt gewesen. Wir alle wissen, was Entschließungsanträge heißen: Sie sind ein Anstoß, ein erster Schritt, um Maßnahmen zu setzen. Es wäre ein gutes Signal gewesen. Es ist schade. Aber ich denke, dass wir seitens der ÖVP und auch seitens der steirischen Abgeordne­ten wissen, wie wichtig diese Maßnahme wäre. Das Volkskunderessort hat zum Bei­spiel schon im Jahr 2008 ein Schreiben an die zuständige Bundesministerin Dr. Clau­dia Schmied gerichtet und auf die Notwendigkeit, hier Maßnahmen zu setzen, aufmerk­sam gemacht.

Wenn ich mir den Antrag des Abgeordneten Grosz anschaue, dann muss ich Folgen­des sagen: Es ist nicht klar, wie lange die Absicherung sein soll, denn darin heißt es, dass die Bundesregierung aufgefordert wird, so schnell wie möglich Maßnahmen zu setzen und 300 € fließen zu lassen. (Abg. Grosz: 300 000 €!) Das ist zu wenig, 300 000 €, danke vielmals. Es ist nicht genau gesagt worden, ob für 2011 oder 2012. Es geht nicht nur um 2010, sondern auch um die Folgejahre. (Abg. Grosz: Aber 800 000 € für den Finanzminister haben wir! Aber für ein Freiluftmuseum, für die Tradi­tion ist nichts übrig!) Wir nehmen diese Sache ernst und werden sie gemeinsam ange­hen. (Zwischenruf des Abg. Grosz.)

Es geht um eine Institution, um ein Stück Volkskultur in meinem Bezirk Graz-Umge­bung. Wir werden weiterverhandeln und sinnvolle Maßnahmen setzen, Herr Abgeord­neter Grosz. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Wir werden in Zukunft über Körper­größen reden!)

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