Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 21

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„Kann das österreichische Bundesheer seine Aufgaben im In- und Ausland noch be­wältigen?“

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie können beruhigt sein, die Österreicherinnen und Ös­terreicher können beruhigt sein: Das österreichische Bundesheer kann seine Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen.

Wir haben verfassungsmäßig und auch einfachgesetzlich mehrere Aufgaben übertra­gen bekommen. Das ist der theoretische Fall der militärischen Landesverteidigung. Das ist der Katastrophenschutz, und das ist der Auslandseinsatz. Wir haben auch sen­sible Einrichtungen in Österreich zu überwachen und darüber hinaus in gewissen Fäl­len innenpolitische Sicherheitsmaßnahmen mitzutragen.

Das österreichische Bundesheer ist für diese Aufgaben bestens gerüstet. Wir haben beispielsweise im Bereich der Luftraumüberwachung unsere Aufgaben zu 100 Prozent erfüllt und können auch mit dem Gerät, das angekauft wurde – nicht von mir, sondern von der vorherigen Bundesregierung –, mit dem Eurofighter, die Luftraumüberwachung zu 100 Prozent durchführen.

Wir sind für den Katastropheneinsatz bestens gerüstet. Wir sind für den Auslandsein­satz bestens gerüstet. Wir haben über 1 000 Soldaten im Auslandseinsatz. Das heißt, dass wir beispielsweise im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland von der Bevölke­rungszahl her mehr Soldaten im Auslandseinsatz haben. Also das österreichische Bun­desheer ist trotz eines Sparzwanges, der nicht vom Bundesheer ausgeht, sondern von einer Wirtschaftskrise, die sich weltweit ausgebreitet hat, die auch auf Österreich über­geschwappt ist, für die Aufgaben der nächsten Jahre bestens gerüstet.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Prä­hauser.

 

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Bundesminister! Die Luftraumüber­wachung an sich ist Gegenstand von Diskussionen. Es wird unterstellt, es seien nur ein oder zwei Eurofighter einsatzbereit.

Wie schaut es tatsächlich mit diesem Fluggerät und den Möglichkeiten, damit den Luft­raum zu überwachen, aus?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Ich möchte noch einmal betonen: Ich bin kein Freund dieser Beschaffung, weil sie sehr teuer ist. Aber es ist eine Beschaffung, die uns auch die Möglichkeit eröffnet, den Luft­raum zu überwachen. Die österreichische Bundesregierung von SPÖ und ÖVP be­kennt sich zu dieser Luftraumüberwachung, diese kann auch jetzt bestens gewähr­leistet werden.

Es ist auch interessant, dass einer der Kritiker dieser Anschaffung jetzt nicht im Saal ist, der Herr Abgeordnete Pilz von den Grünen. Aber es ist eben leichter, in der Öffent­lichkeit Dinge in den Zeitungen zu verbreiten, als die Wahrheit hier zu ertragen. Die Wahrheit ist: Der Eurofighter ist einsatzfähig. Wir haben beispielsweise bei der Über­wachung des Weltwirtschaftsforums in Davos, einer sehr sensiblen Veranstaltung im Nachbarland Schweiz, immer über zehn Eurofighter im Einsatz gehabt, einsatzbereit gehabt. Das ist ein internationaler Spitzenwert.

Wir haben eine Rotte, die jederzeit bereit ist, den österreichischen Luftraum zu überwa­chen. Daneben gibt es auch die passiven Komponenten der Luftraumüberwachung.