Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 224

Richtung Bewegung und gesunde Ernährung abzielt. All diese Angebote werden her­vorragend und bestens genutzt.

Wir wissen natürlich, dass es darüber hinaus immer noch mehr sein kann und dass selbstverständlich auch viele Menschen an die Prävention Ansprüche stellen. Jeden­falls wird für all jene, die Prävention suchen und die sich für Gesundheitsvorsorge und für Gesundheitsförderung interessieren, gerade vonseiten der Sozialversicherungsträ­ger in hervorragende Angebote investiert.

Ich möchte vielleicht noch Folgendes erwähnen: Die Frauengesundheitstage der Nie­derösterreichischen Gebietskrankenkasse, die mit Einbindung aller Sozialversicherungs­träger und anderer Gesundheitsanbieter abgehalten, hervorragend organisiert und bes­tens angenommen werden, sind auch ein sehr positives Beispiel.

Über den Bonus, der hier verlangt wurde, den finanziellen Anreiz, um sich mit der eige­nen Gesundheit auseinanderzusetzen, wurde schon von einem meiner Vorredner refe­riert. Ein wirklicher Bonus, so denke ich, besteht darin, dass man, wenn man sich ge­sundheitsfördernd verhält, auch persönlich durch ein Mehr und einen Zugewinn an Ge­sundheit profitiert. Es ist vor allem notwendig, die Menschen dafür zu interessieren und sie dazu anzuhalten, dass sie in Eigenverantwortung in ihre eigene Gesundheit inves­tieren, und genau das erfolgt auch in vielfältigster Weise.

Zur Gleichbehandlung aller Rehabilitationsleistungen wurde berichtet, dass die Rehabi­litationseinrichtungen, die eigenen Einrichtungen der Sozialversicherungsträger und natürlich auch private Einrichtungen, in einer gewissen Konkurrenz stehen, dass aber selbstverständlich die Patientinnen und Patienten so zugewiesen werden, dass die Therapien auch gezielt angeboten werden können – auch im Hinblick auf die freien Plätze. Es gibt natürlich Vertragspartner, und diese Vertragspartner müssen selbstver­ständlich bezüglich der Tarifverhandlungen aufeinander zugehen, miteinander verhan­deln. Es ist natürlich möglich, dass jeder Vertragspartner tätig wird. Soweit mir bekannt ist, wurde in der Vergangenheit jenen, die einen Rahmenvertrag mit dem Hauptver­band haben und in Verhandlung gegangen sind, auch den privaten Anbietern, ein Mehr an Tarif zugesprochen.

In diesem Sinn haben jetzt alle Anträge eine entsprechende Begründung dafür erfah­ren, dass sie heute abgelehnt werden. Wir sind der Meinung, dass in diesem Bereich sehr viel auf den Weg gebracht wurde, und meine Fraktion ist der Überzeugung, dass wir diesen Anträgen so nicht zustimmen können. (Beifall bei der ÖVP.)

20.44

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schenk. 3 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 

20.44.30

Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Kol­lege Spindelberger, Sie haben das „ominöse“ Sparbuch angesprochen. Wenn Sie das Sparbuch durchgelesen, den Inhalt gelesen hätten, würden Sie wissen, dass es nicht ominös, sondern seriös ist. Ich würde Ihnen empfehlen, es nachzulesen. (Beifall beim BZÖ.)

Nun aber zu meinen eigentlichen Ausführungen, die sich auf den Antrag 939/A(E) be­treffend Gesundheitsprävention beziehen. Wir alle wissen, wie wichtig die Prävention ist. Gesund bleiben ist billiger, als gesund werden. Man sollte meinen, dass die aktuelle wirtschaftliche Lage zum Sparen anregt und uns zum Sparen bewegt.

Wo kann man besser Sparen als im Gesundheitsbereich und dort eben mit Präventiv­maßnahmen? – Darin sind wir uns alle einig. Wir sind uns einig, aber wenn es um die Umsetzung geht, fangen die Abgeordneten der Regierungsparteien zu schwächeln an.