Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 266

mentarischen Union, eines Vereins, der auch Regeln hat, nämlich dass dort ein Vor­stand bestellt ist – manche werden das vielleicht nicht so wissen und nicht so genau wissen –, und dieser Vorstand hat als wesentlichste Aufgabe meines Erachtens – so lese ich die Statuten – die Delegation und auch die Delegationsleitung festzulegen.

Es hat keine Sitzung des Vorstands gegeben. Es ist eine Delegationsleitung von der Frau Präsidentin festgelegt worden, die da lautete: Heidrun Silhavy, Abgeordnetenkol­legin (Abg. Mag. Stadler: Oh! – Abg. Ing. Westenthaler: Fünfter Präsident! – Abg. Mag. Stadler: Die glorreichen Fünf!), obwohl ich zum Beispiel auch Teilnehmer der Delegation war. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist Parteibuchwirtschaft, mein Lieber! Prä­sidiale Parteibuchwirtschaft ist das!)

Ich habe daraus auch keinen großen Wirbel geschlagen, aber irgendwann einmal, glau­ben Sie mir, auch persönlich, bin ich auch ein Vertreter dieses Hohen Hauses, einer von 183, der genauso wie Sie unter den gleichen Konsequenzen steht. Es ist nämlich nicht richtig, dass ein Präsident nicht aus dem Amt entfernt werden kann. So wie bei jedem Abgeordneten kann man das heute auch schon – mehrfach, es gibt verschiedene Mög­lichkeiten. Egal, aber wenn permanent irgendwelche Legenden gebildet werden (Abg. Öllinger: Welche?) und permanent Halb- und Unwahrheiten öffentlich verbreitet wer­den (Abg. Öllinger: Welche?), aber auch hier im Hohen Haus – und sei es nur bei einem, sage ich, belanglosen Fußballspiel, das sich dann auch so darstellt, weil man sich dort natürlich politisch geriert.

Früher war das nämlich nicht so. Ich bin jetzt schon länger in diesem Hohen Haus und kann das ein bisschen beurteilen. Und der Herr Kopf ist nicht der erste Kapitän gewe­sen, sondern ich habe auch den Noldi Grabner noch kennengelernt. (Abg. Mag. Stad­ler: Das war ein Super-Kapitän!) Parteipolitik war dort nie eine Sache! Aber seit Herr Krist diesen Job als Teamkapitän macht, ist, stelle ich fest, Parteipolitik dort schon eine Sache. (Abg. Mag. Schatz: Nur: Die interessiert uns überhaupt nicht!) Über solche Din­ge können wir und sollten wir natürlich auch einmal reden. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

23.09

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Da Herr Dr. Graf mich das, was er hier jetzt vor­gebracht hat, auch in einer schriftlichen Anfrage bereits gefragt hat, wird das gesamte Plenum nachlesen können, dass es bisher immer Usance war, dass, wenn der amtie­rende Präsident nicht zu einer IPU-Versammlung fahren kann, aus derselben Fraktion der Delegationschef rekrutiert wird. (Abg. Scheibner: Wo steht das in der Geschäfts­ordnung? – Abg. Strache: Wo ist das gedeckt? – Abg. Ing. Westenthaler: Steht das bei euch im Parteibuch? Steht das im sozialistischen Parteibuch? – Abg. Strache: Das ist von keiner Rechtsgrundlage gedeckt!) Das ist noch nie anders entschieden worden, auch nicht in der Vergangenheit. Ich habe die Usancen dieses Hauses fortgesetzt. (Abg. Ing. Westenthaler: Steht das im SPÖ-Statut?)

Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Cap zu Wort. – Bitte.

 

23.10.37

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Ich würde dafür plädieren, dass die Hauptakteu­re der jetzigen Diskussion (Abg. Ing. Westenthaler: Hast du zwei Schwimmflügerl für die Frau Präsidentin?), die bisher in der Präsidiale zusammengearbeitet haben, auch in Zukunft in der Präsidiale vernünftig zusammenarbeiten können, denn das ist ja die Vo­raussetzung dafür, dass wir hier herinnen vernünftige Tagesordnungen, ein vernünftiges Arbeitsklima und vernünftige Abläufe haben. – Das möchte ich jetzt nur vorausschicken, denn das halte ich für ganz wichtig.

Zweitens: Niemand hat bestritten, dass es eine gewählte Präsidentin, einen gewählten Zweiten Präsidenten und einen gewählten Dritten Präsidenten gibt. Ich verstehe diese ganze Debatte nicht, denn das ist Faktum; das hat hier stattgefunden. Politisch gibt es