Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 68. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Faul, Dr. Matznetter, Mag. Cortolezis-Schlager, Fürntrath-Moretti, Grillitsch und Mag. Korun.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4836/AB bis 4842/AB;
Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung binnen drei Monaten: 1094/A.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1152/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung über die sozialversicherungsrechtliche Absicherung von behinderten Menschen in der Beschäftigungstherapie,
Antrag 1153/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung der Berufsausübung, Ausbildung und Besoldung von Sozialarbeiter/innen;
Familienausschuss:
Antrag 1139/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung von Ausbildung, Berufsdefinition und Besoldung von Tageseltern,
Antrag 1150/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zum Mutter-Kind-Jugend-Pass;
Finanzausschuss:
Antrag 1160/A(E) der Abgeordneten Ernest Windholz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung wirkungsvoller Maßnahmen zur Bekämpfung der Produktpiraterie;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1144/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kollegin und Kollegen betreffend Burnout-Studie,
Antrag 1149/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zum Mutter-Kind-Jugend-Pass,
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