Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll69. Sitzung / Seite 247

sucht, den Preis immer mehr nach unten zu regulieren. Die Gefahr ist natürlich dann, dass man irgendwo anders sparen muss. Das kann beim Personal, beim Service sein, oder es kann bei Service und Wartung der Maschinen geschehen. Es gibt den alten Flieger- und Pilotenspruch: Runter kommen sie alle, die Frage ist nur wie. Aber wenn ein Unfall passiert, dann ist es besonders dramatisch, weil immer zahlreiche Pas­sagiere gleichzeitig betroffen sind.

Ich habe mir im Internet eine Unfallstatistik angeschaut. Es ist interessant, dass die Destination eine Rolle spielt, Asien und Amerika sind zum Beispiel gefährlicher als Europa. Es ist auch interessant, mit welchem Flieger man fliegt. Eine DC-9 hat eine Unfallwahrscheinlichkeit von 19 : 1, ein Airbus von 37 : 1, eine Boeing 747 von 52 : 1, der Airbus A330 aber zum Beispiel nur von 943 : 1. Da ist die Wahrscheinlichkeit gegeben, dass kaum etwas passiert. Diese Gefahren dürfen sich keinesfalls ver­schlech­tern, daher begrüßen wir eine EU-einheitliche Regelung. (Beifall bei der FPÖ.)

21.18

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abge­ordnete Dr. Moser. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte. (Abg. Silhavy: Geht es um die Radmitnahme? – Abg. Dr. Moser – auf dem Weg zum Rednerpult –: Natürlich!)

 

21.18.39

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Meine Damen und Herren! Kollegin Silhavy! Frau Ministerin! Natürlich ist mein Fernziel auch die unspektakuläre Rad­mitnahme im internationalen Luftfahrtbereich – keine Frage. Wir werden auf jeden Fall mit dieser Perspektive diesem internationalen Abkommen auch besonders freudig mit ganzen Herzen zustimmen.

Frau Ministerin! Es gibt aber andere Dinge, die uns sehr am Herzen liegen. Keine Frage, Herr Kollege Maier, wir brauchen nicht nur eine Luftfahrtstrategie, wir brauchen insgesamt eine Infrastrukturstrategie. Wir brauchen eine Strategie für Luftfahrt, Straße, Schiene, Wasserweg. (Zwischenruf des Abg. Dr. Ferdinand Maier.) – Gerne, auch Breitband. Das muss also in sich greifen, weil das Zusammenhänge birgt und Synergieeffekte in sich trägt.

Jetzt aber zurück zur Luftfahrt. Frau Ministerin, der Rechnungshof hat laut dem morgigen Bericht der Zeitung „Die Presse“ das ganze Schlamassel bei Skylink eindeu­tig aufgezeigt und auch ganz klar benannt. Die Unterlagen und auch die Ermächtigung, dass überhaupt geprüft werden kann, geht auf unsere grüne Initiative zurück. Wir haben den Syndikatsvertrag organisiert, der die Basis für die Rechnungshofprüfung bildet.

Jetzt ist es ganz klar, dass Schwarz und Rot, das Land Niederösterreich und das Land Wien, auf Kosten entweder der eigenen Tasche, sprich der eigenen Steuerzahler oder auf Kosten der zukünftigen Fluggäste oder auf Kosten diverser anderer Personen massiv explodierende Kosten bei dieser Baumaßnahme verursacht haben. Das Bau­management war miserabel, die Kontrolle miserabel, die Vergabemechanismen funk­tionierten nicht ordnungsgemäß. Insgesamt: Ich weiß nicht, wie es weitergeht. Wir haben ja schon Klagen von der Lufthansa, was die Weiterentwicklung betrifft, und Klagen von der AUA.

Frau Ministerin, es ist auch einmal zu klären, wie es mit Ihrer Einschätzung ausschaut! Wenn die Lufthansa Schwechat zum Drehkreuz für Güterfracht im Luftverkehr machen möchte, wie schaut es da mit dem Nachtflugverbot aus? Was wird in Zukunft den Anrainerinnen und Anrainern ins Haus stehen? Denn Frachtluftverkehr ist meistens Nachtverkehr.