Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll69. Sitzung / Seite 246

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diese erwarten dürfen, denn angesichts der Situation in der internationalen Luftfahrt erschiene mir gerade die Luftfahrtstrategie der Frau Bundesminister als Verkehrs­ministerin interessant. Auch im Zusammenhang mit dem Single European Sky wäre es notwendig, die österreichische Strategie zu erkennen.

Lassen Sie mich aber ganz kurz zur kommenden Flughafenentgeltrichtlinie Stellung nehmen, die wir im März nächsten Jahres beschließen wollen! Wie ich höre, soll es die Begutachtung im Herbst geben und jetzt, Ende Juni, eine Art Beauty Contest, bei dem die Nutzer von Flughäfen, aber auch Flughafen-Verantwortliche gehört werden. Wie man weiß, sind diese ja momentan etwas streitend um die Wege. Daher, glaube ich, wäre es notwendig, die politische Willensentscheidung zu definieren.

Ich frage Sie, was Sie denn an Stellungnahmen abgeben und welche Vorgangsweisen Sie wählen werden, ob Sie sich vorstellen können, eine ähnliche Vorgangsweise wie rund um die „digitale Dividende“, wie sie von Ihnen vorgesehen ist, umzusetzen und quasi einen externen Dritten, einen Gutachter beizuziehen, der analysiert, was die betriebswirtschaftlichen, die volkswirtschaftlichen Effekte bedeuten – oder ob Sie daran denken, allenfalls auch einen Regulator einzusetzen oder aber regulative Formeln festzuschreiben.

Unabhängig davon, was den Wirtschaftsstandort Österreich und insbesondere auch Wien anbelangt, steht auch die Frage im Raum, wie es mit dem Flughafen weitergeht und wie es damit ausschaut, wer die Kosten dieser Skylink-Investition, die, wie wir hören, ja extrem überhöht sein werden, trägt. Wird das der Passagier sein? Werden das die Flughäfen sein? Werden das die Fluglinien sein? Ist das bestehende Behör­denverfahren dazu geeignet, die richtigen Maßnahmen zu setzen, oder braucht man andere Schritte? (Ruf bei der FPÖ: Wann man die Manager rausschmeißt, das wäre das eigentlich Interessante!)

Ich wäre daran interessiert, von der Frau Bundesminister zu hören, wie sie das sieht. Ich glaube, dass es notwendig sein wird – das ist angewandte Luftfahrtpolitik, und die hätte ich mir in der Frage der Luftfahrtstrategie auch erwartet –: Wie gehen wir mit dem Standort in Wien, in Österreich um – Stichwort: dritte Piste? Welche Impulse gibt es seitens des Infrastrukturministeriums, damit möglichst rasch ein derartiger Standort­vorteil entwickelt werden kann? Wie wir wissen, gibt es europaweit Engpässe, was Pisten anbelangt, daher schien mir das auch eine sehr wichtige Maßnahme zu sein.

Sehr geehrte Frau Bundesminister, zusammenfassend hoffe ich, dass wir auf die Frage, wann es die Luftfahrtstrategie gibt, heute auch noch eine Antwort von Ihnen bekommen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

21.16


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Vock. 3 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 


21.16.34

Abgeordneter Bernhard Vock (FPÖ): Mein Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Das Fliegen wird für den Gast immer billiger. Zwischen 20 und 70 € kostet bei vorzeitiger Buchung ein Flug innerhalb Europas. Gleichzeitig werden die Kosten für die Fluglinien immer höher, die Fixkosten, die Gebühren bei den Flughäfen. Diese Kostenschere ist ja auch unserer AUA zum Verhängnis geworden. Es gibt natürlich die Gefahr, dass die Fluglinien bei Service und Wartung einzusparen beginnen, um diese Kosten wieder hereinzubringen, denn an den Gast können sie das nicht mehr weiter­verrechnen.

Die Zeiten, in denen die Fluglinien hohe Preise für Linienflüge verlangen konnten, sind vorbei. Man macht jetzt nur mehr Preisdumping, schaut immer mehr nach unten, ver-


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