Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, die Wünsche der Arbeitsgemeinschaft Abendschulen in Bezug auf die Novellierung des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige zu berücksichtigen und insbesondere die dienst- und besoldungsrechtliche Gleichstellung der StudienkoordinatorInnen mit den ehemaligen Klassenvorständen und die Senkung der Klassenzahl von 23 auf 19 vorzunehmen.
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Abänderungsantrag
des Abgeordneten Walser, Freundinnen und Freunde betreffend Aufhebung der Befristung für Sprachförderkurse an Schulen
eingebracht im Zuge der Debatte über 765 d.B. Bericht des Unterrichtsausschusses über eine Regierungsvorlage (713 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird
Dem Bericht des Unterrichtsausschusses ist zu entnehmen: „§8e SchOG sieht die Führung von Sprachförderkursen letztmalig im Schuljahr 2009/2010 vor. Gemäß dem Evaluierungsbericht des Instituts für Höhere Studien (IHS) haben sich die mittlerweile über vier Schuljahre geführten Sprachförderkurse bewährt und sollen daher unter Ausweitung auf zwei Unterrichtsjahre pro Schüler und Schülerin sowie unter Einbeziehung der AHS-Unterstufe auf weitere zwei Schuljahre (2010/11 und 2011/12) fortgeführt werden.“ Nachdem sich die Kurse bewährt haben und die Regelung bereits zum zweiten Mal verlängert wird, sollten sie nicht mehr auf jeweils zwei Jahre befristet, sondern unbefristet eingeführt werden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Abänderungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
In Z 4 lautet der §8e Abs. 1 erster Satz:
„Es können Sprachförderkurse eingerichtet werden, die die Aufgabe haben, Schülern und Schülerinnen von Volksschulen, Hauptschulen, Polytechnischen Schulen sowie der Unterstufe der Allgemeinbildenden höheren Schulen, die gemäß § 4 Abs. 2 lit. a des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache als außerordentliche Schüler bzw. Schülerinnen aufgenommen wurden, jene Sprachkenntnisse zu vermitteln, die sie befähigen, dem Unterricht der betreffenden Schulstufe zu folgen.“
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Elmar Mayer. Eingestellte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
14.52
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf gleich dort anschließen, wo der Kollege Walser aufgehört hat und ebenfalls einen Abänderungsantrag einbringen. Der Kollege Amon hat
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