müssen ein leistungsfähiges Unternehmen werden, das wollen wir auch schaffen! – Ich wünsche dir alles Gute dabei, aber zuerst schaff einmal die Spekulationen bei den Österreichischen Bundesbahnen ab (Abg. Heinzl: Herr Kollege, unter welchem Minister war die Spekulation?), die Verluste von 578 Millionen €! Weiters zahlen wir einem Martin Huber noch eine Abfertigung, dass er diese Verluste auf 295 Millionen € reduziert hat, dann bekommt er eine Abfertigung von 1,29 Millionen €, davon eine Erfolgsprämie von 357 000 €. (Weitere Zwischenrufe des Abg. Heinzl.) Friert das einmal ein und dann schafft eure Frühpensionen bei den ÖBB ab, dann ist es ein ordentliches Unternehmen! – Das einmal dazu. (Beifall beim BZÖ.)
Herr Kollege Bartenstein spricht sich zwar für dieses Projekt aus, aber er sagt, unser Dringlichkeitsantrag ist sozusagen zu wenig weitreichend. – Ich erinnere Herrn Kollegen Bartenstein daran, dass seinerzeit, als die Realisierungsvoraussetzungen für diesen Vertrag gegeben waren und dieser am 15. Dezember 2004 unter anderem zwischen der Republik Österreich, dem Land Steiermark, dem Land Kärnten und den Österreichischen Bundesbahnen unterschrieben wurde, er im Ministerrat gesessen ist (Zwischenruf des Abg. Grosz), weil er österreichischer Wirtschaftsminister war und das dann dort auch mitunterzeichnet hat. Außerdem hat das Frau Waltraud Klasnic als Landeshauptfrau unterzeichnet, hat das der Kärntner Landeshauptmann Haider unterzeichnet, hat das die österreichische Bundesregierung unterzeichnet. Und – nochmals – auch die Österreichischen Bundesbahnen haben das unterzeichnet.
Wenn man jetzt sagt, das sei zu wenig weitreichend, dann muss ich sagen: Dann war der Rahmenvertrag auch zu wenig weitreichend. Weiß man, was man will, oder weiß man nicht, was man will? (Beifall beim BZÖ.) – Das sind einmal die Tatsachen dazu. (Abg. Grosz: ... der Ministerrat zu wenig weitreichend!)
Ich sage jetzt einmal eines: Frau Bundesminister, wenn Sie sagen, der Budgetrahmenplan und langfristige Infrastrukturmaßnahmen brauchen Verlässlichkeit, dann gebe ich Ihnen zu 100 Prozent recht. Sie brauchen Verlässlichkeit. – Und genau diese Verlässlichkeit fordern wir ja auch!
Wenn Sie sagen: Wir wollen überprüfen, wo Einsparungen über neue Trassenführungen möglich sind!, dann muss ich Sie, Frau Bundesminister, fragen: Wo wollen Sie denn dort noch eine neue Trassenführung machen? – Dort sind schon so viele Baumaßnahmen getätigt worden, dass das kaum noch möglich ist. Das können Sie einfach nicht!
Nur – ich weiß das schon – wenn man von Evaluierung und von Überprüfungen und so fort redet, dann ist das alles eine Bauverzögerung, weil man sich irgendwie hinausretten will. Das ist das eine.
Die Diskussionen der letzten Wochen und Monate über dieses Koralmtunnel-Projekt haben dazu geführt, dass betreffend die vertragliche Realisierung der Eisenbahnstrecke Graz – Klagenfurt, also die Koralmbahn, immer größere Zweifel bestehen. Genau das ist die Gefahr dabei! Da sind natürlich auch die Italiener dahinter, es sind die Polen, es sind die baltischen Staaten dahinter.
Es ist nicht so, wie das Kollege Kogler gesagt hat, dass man nur zwischen Klagenfurt und Graz hin und her pendeln wird. Es verkürzt zwar die Fahrstrecke auf eine Stunde, aber dort werden auch die anderen fahren, und die Wirtschaftsstandorte Klagenfurt und Graz werden damit aufgewertet. Und das ist der Sinn und Zweck des Ganzen! (Beifall beim BZÖ.) Das ist ein zentrales Projekt, dieses Koralmtunnel-Projekt! (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.)
Herr Kollege Stauber, der Bürgermeister von St. Andrä, weiß, was in seiner Region schon an Baumaßnahmen passiert ist. Und das sichert natürlich auch Arbeitsplätze – und es muss uns selbstverständlich ein Anliegen in der heutigen Zeit sein, wie wir jetzt
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