Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung / Seite 160

Aber, Kollege Grosz, weil Sie sich heute in solch herzzerreißender Art und Weise darü­ber ausgelassen haben, wie wichtig das ist: Wir stehen dazu. Ich kann Ihnen sagen, auch unsere Frau Bundesministerin und der Herr Bundeskanzler bekennen sich zu die­sem Projekt und haben niemals in den Mund genommen, dass das Projekt gestoppt wird. Das hat es nie gegeben. (Abg. Grosz: Nein, nein!)

Evaluieren heißt auch nicht stoppen oder streichen, sondern heißt überprüfen. (Abg. Neu­bauer: Warum sagt man dann nicht „überprüfen“?) Diese Überprüfung werden wir auch noch überstehen, geschätzter Herr Kollege Grosz, und dann werden wir weiter­bauen.

Folgendes ist heute auch schon mehrmals zum Ausdruck gekommen: Alle Baulose, die momentan in Bau sind, werden weiterverfolgt, werden weitergebaut. Die Arbeitsplätze sind trotzdem gesichert. Es hat noch keinen Stopp bei irgendeiner Baustelle gegeben.

Ich glaube, es ist auch schon einige Male betont worden, wie viel an finanziellen Mitteln schon verbaut worden ist, sowohl auf steirischer als auch auf Kärntner Seite. Es ist heute schon von Kollegem Dolinschek erwähnt worden, dass natürlich auf Kärntner Seite schon viel an finanziellen Mitteln eingesetzt worden ist, um einen 9 Kilometer lan­gen Sondierstollen zu bauen, um den Bahnhof Lavanttal zu bauen, um die Neben­strecken Richtung Wolfsberg zu bauen, auch die Strecke von Klagenfurt Richtung Gra­fenstein herunter wurde schon gebaut, und so weiter. Es wurde also weit über 1 Milliar­de € bereits verbaut – und da einen Baustopp zu verfügen, wäre wirklich Verschwen­dung von Steuergeldern, die unsere Bürgerinnen und Bürger eingesetzt haben.

Daher gibt es auch von der Seite der Frau Ministerin keinen Stopp für dieses Projekt, sondern wir werden gemeinsam versuchen, das Ganze weiterzutreiben.

Wenn man sich aber so ein bisschen die Kommentare aus den verschiedenen Richtun­gen anschaut, dann muss ich sicherlich auch wieder einmal Kritik an unserem Koali­tionspartner ÖVP anbringen, wobei man wirklich nicht weiß, ob es da einen internen Boxkampf zwischen Wien und der Steiermark gibt, denn wie gesagt, der Herr Ver­kehrssprecher Maier, der dieses Projekt immer wieder torpediert und immer wieder Pfeile in diese Richtung abschießt, ist komplett anderer Meinung als eben der Kollege Bartenstein mit euch Freunden aus der Steiermark. (Abg. Grillitsch: Was sagst du zum Voves?) Daher glaube ich, dass es hier sinnlos ist. Man sollte sich gemeinsam zu diesem Projekt bekennen, das gemeinsam durchziehen – das wäre, glaube ich, das vernünftigste. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Linder.)

Ganz kurz noch zu unseren Kollegen von FPÖ, BZÖ, FPK, in Kärnten FIK – so genau weiß man das ja nicht (Abg. Zanger: Dann muss man sich informieren!), aber trotzdem möchte ich sagen: Wir als Sozialdemokraten in Kärnten haben uns für dieses Projekt schon eingesetzt, da hat das damalige BZÖ noch vehement dagegengesprochen, da­mals unter einem Verkehrslandesrat KHG – Karl-Heinz Grasser – in Kärnten. Der hat das vehement schlechtgeredet und wollte das verhindern. Das wollte damals zuerst auch noch der nachfolgende Herr Landeshauptmann Haider, der erst auf intensives Drängen der Sozialdemokraten in Kärnten umgeschwenkt ist und sich dann immerhin auf dieses Projekt draufgesetzt hat.

Wir sind auch all die Jahre hindurch immer wieder hinter diesem Projekt gestanden. Wir stehen auch heute voll und ganz dazu, und die Frau Ministerin lacht schon oft von Weitem, wenn ich komme, denn dann habe ich wieder ein Anliegen bezüglich der Kor­almbahn an sie. Bei jeder Gelegenheit wende ich mich mit diesem Projekt an sie. (Prä­sident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)

Geschätzter Herr Kollege Kogler, Sie haben gemeint, man sollte jetzt noch einmal die Sinnhaftigkeit dieses Projektes überdenken. – Das hat man sich ja wohl vorher über­legt, glaube ich. Jetzt ist es wirklich zu spät, nachdem schon 1,3 Milliarden € verbaut sind.