16.52
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Grundsätzlich ist es lobenswert, wenn Projekte auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden. Grundsätzlich ist es lobenswert, wenn evaluiert wird und man sich ein Bild über den Fortschritt macht. Aber was jetzt beim Koralmtunnel passiert, meine Damen und Herren, hat mit einer Evaluierung nichts mehr zu tun. Da wird nämlich mit gezinkten Karten gespielt. „Zufällig“ werden die Ergebnisse nämlich erst nach der steirischen Landtagswahl öffentlich gemacht. Das hat nichts mit der Sechs-Monate-Frist zu tun, die Herr Kollege Haberzettl vorhin angesprochen hat, sondern das hat schlicht und einfach damit zu tun, dass Sie Angst haben, hier die Wahrheit zu sagen und Ihren steirischen Parteikollegen für die Wahl keine gute Unterlage mitzugeben.
Dieses politische Hick-Hack, dieses Versteckspiel, diese Unglaubwürdigkeit ist sehr leicht zu durchschauen. Diese Hintertürchen kennen die Österreicher zur Genüge, und sie haben es auch satt. Sie kennen diese Spielchen, und sie werden dadurch auch immer politikverdrossener und gehen nicht mehr so oft zur Wahl – weil sie eben diese unglaubwürdige Politik, die hier teilweise stattfindet, satt haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ.)
Ich habe zu Beginn von gezinkten Karten gesprochen und möchte Ihnen nun eine der wichtigsten Regeln beim Schnapsen nennen, die da lautet: Was liegt, das pickt. – Aber diese Regel gilt für Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Regierungsparteien, anscheinend nicht, denn mit dieser Haltung werden Sie in der Steiermark bei der Landtagswahl im Herbst sicher keinen Stich machen. (Abg. Riepl: Ein billiger Vergleich!)
Wir vom BZÖ werden im Gegensatz zu Ihnen auch weiterhin klar Farbe bekennen. Orange Politik steht für Ehrlichkeit, für Handschlagqualität, für Zuverlässigkeit. Wir stehen zu dem Projekt Koralmtunnel aber nicht nur deshalb, weil es ein wichtiges Projekt für Kärnten und für die Steiermark ist, sondern weil es ein wichtiges Zukunftsprojekt für ganz Österreich ist, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall beim BZÖ.)
Man darf dabei nicht vergessen, dass der Bau des Koralmtunnels nicht nur Geld kostet, sondern ganz im Gegenteil auch Geld in die Staatskassen zurückspülen wird. Der Tunnel würde über steuerliche Rückflüsse über drei Viertel der Baukosten selbst wieder einspielen, meine sehr geehrten Damen und Herren – nachzulesen in der „Kleinen Zeitung“ vom 8. Juni dieses Jahres.
Ich darf abschließend an die Abgeordneten der Regierungsparteien appellieren, dass sie nicht vergessen, aus welchem Bundesland sie kommen, dass sie zum Beispiel bei der Abstimmung nicht vergessen und berücksichtigen, dass sie aus der Steiermark kommen. Der Koralmtunnel ist eine wichtige und sinnvolle Investition in eine positive Zukunft, und wir vom BZÖ werden diese positive Zukunft unterstützen und mitgestalten. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)
16.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Stauber. – Bitte.
16.55
Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal ein Blick aus einer Kärntner Perspektive auf diese nicht enden wollende Diskussion um den Koralmtunnel. Dass dieses Projekt für uns Kärntnerinnen und Kärntner eines der wichtigsten Jahrhundertprojekte ist, wurde, glaube ich, heute schon oft betont und steht auch außer Zweifel. Ich denke auch, dass in Kärnten alle einheitlich zu diesem Projekt stehen. Alle Parteien stehen zu diesem Projekt, und ich glaube, es gibt niemanden, der das infrage stellt. (Abg. Grosz: Dann stimmt zu!)
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