Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung / Seite 161

Wenn das ganze Projekt eigentlich von allen Seiten positiv beurteilt wird, dann sollte man auch dazu stehen, meine Damen und Herren! (Abg. Mag. Kogler: Nicht „überlegen“, Rahmenbedingungen erstellen! Es muss ja auch wer durch den Tunnel fahren!)

In diesem Sinne hoffe ich wirklich, dass wir dieses Projekt auch weiterbringen und auch nach dieser Evaluierungsphase weiterbauen können. Unsere Frau Ministerin und der Herr Bundeskanzler werden dafür sorgen, dass es auch so passieren wird. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

17.00

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Obernosterer. – Bitte.

 

17.00.36

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Stauber! Wie die ÖVP zum Koralmtunnel steht, haben die Vorredner unserer Fraktion, Herr Abgeordneter Bartenstein und Herr Abgeordneter Amon, ganz klar ausgeführt, glaube ich.

Nachdem ich jetzt die Diskussionsbeiträge aller fünf Fraktionen gehört habe, muss ich in Summe einfach sagen: Es stehen alle fünf Fraktionen hinter der Realisierung des Koralmtunnels – natürlich da oder dort mit ein bisschen unterschiedlichen Meinungen.

Ich möchte jetzt nicht Zahlen und Verträge wiederholen, die heute hier sowieso schon das x-te Mal genannt wurden, sondern nur aus Kärntner Sicht sagen: Für uns Kärntner ist dieser Koralmtunnel natürlich ganz, ganz besonders wichtig – als wirtschaftlicher An­schluss, aber auch für die Tourismuswirtschaft.

Wenn heute ein Wiener Gast mit den ÖBB nach Kärnten fahren möchte, dann ist er zirka viereinhalb bis fünfeinhalb Stunden unterwegs. Mit dem Tunnel würde sich das um zweieinhalb oder zumindest gute zwei Stunden verkürzen. Da bin ich bei Ihnen, Frau Kollegin Moser: Auch da soll man an die Zukunft denken und daran, wie man diese Sache regeln kann, auch als baltisch-adriatische Achse, denn die Aufschließung von Polen, Tschechien und Ungarn wäre auch für den touristischen Bereich unheimlich wichtig.

Über die Finanzierung wurde heute schon gesprochen. Ich möchte noch einmal kon­kret auf das Thema Finanzierung eingehen, auf den Vertrag vom 15. Dezember 2004, der ja heute schon erwähnt wurde.

Damals haben sich das Land Steiermark und das Land Kärnten dazu verpflichtet, je 140 Millionen € – und zwar bis zum Jahr 2025 jährlich 7,8 Millionen € – zu bezahlen. Momentan ist diese Summe ausgesetzt. Es tragen also auch die Länder finanziell ihren Teil dazu bei. Es hat mich, als ich vor gut zwei Stunden in die APA-Aussendung hinein­geschaut habe, eigentlich schon ein bisschen verwundert, dass ich persönlich von mei­nen Kollegen in Kärnten, vom FPK sozusagen als Heimatverräter beschimpft wurde, bevor diese Debatte begonnen hatte, weil ich gegen diesen Koralmtunnel sei. (Abg. Grosz: Da musst du dir einmal eine Brille aufsetzen, dass du sie überhaupt siehst! Ganz hinten! Kleine Monchhichis! Der FPK-Boulevard of Broken Dreams in der letzten Reihe!)

Okay, es muss jeder wissen, was er spricht, was er schreibt, und auf welchem Niveau. Etwas muss ich dazu schon sagen: Meine lieben Kollegen vom FPK aus Kärnten, wir in Kärnten müssen alle Kraft zusammennehmen, damit wir auch finanziell in der Lage sind, diesen Anteil, der auch vertraglich abgesichert ist, für den Koralmtunnel zu leis­ten, und zwar aus folgendem Grund: Diese 140 Millionen €, die dafür aus dem Zu­kunftsfonds zur Verfügung gestellt wurden, sind inzwischen für die Hypo-Bank aufge­wendet worden, und wir müssen schauen, dass wir diese 140 Millionen € auf anderer Sei-