der heraus. Der Landesverteidigungsausschuss ist ein seltsamer parlamentarischer Verdauungsapparat, in dem sich das zu verdauende Gut schlicht und einfach nicht ändert.
Das ist parlamentarische Arbeit. Wenn Sie das als Arbeit bezeichnen, Herr Kollege Prähauser – ich bezeichne das als etwas anderes: als die Verweigerung parlamentarischer Arbeit, als die Verweigerung der Tätigkeit, für die Sie bezahlt werden!
Sie sind ja in der Art und Weise, wie Sie im Landesverteidigungsausschuss arbeiten, nicht Abgeordnete so, wie es die Verfassung vorsieht, sondern Regierungsfunktionäre, die Befehle ihrer Minister vollziehen und die Rechte des Nationalrates nicht wahrnehmen. Deswegen bewundere ich Abgeordneten Fichtenbauer, wenn er sich das immer noch antut, obwohl er gerade den Landesverteidigungsausschuss kennen müsste.
Jetzt ist aber Kollege Prähauser mit Sicherheit kein böswilliger oder kein unangenehmer Kollege, sondern – im Gegenteil – ein durchaus liebenswürdiger und umgänglicher Kollege. Ich glaube nicht, dass er freiwillig so handelt. Hätte er die Möglichkeit und würde sein Parteivorstand ihm sagen: Prähauser, geh, verhandle!, dann würde er viel lieber verhandeln, als das einfach durchzuwinken.
Was haben wir denn an den letzten beiden Tagen getan? Reden wir einmal darüber: Was haben wir an den letzten beiden Tagen getan? – Gestern ein Glücksspielgesetz, zu dem uns fast alle Regierungsabgeordneten signalisiert haben: Ein schreckliches Gesetz, eigentlich wollen wir das nicht, aber wir müssen!
Heute sind fast alle Regierungsabgeordnete der Reihe nach zu uns gekommen und haben beim ORF-Gesetz gesagt: „Futurezone“, nein, wir wollen das nicht abdrehen, wir halten das Gesetz ohnehin für falsch, aber wir müssen! – Ja warum müssen Sie immer? Was sind Sie für Abgeordnete, dass Sie ständig müssen? Warum dürfen Sie nicht arbeiten und müssen Sie überall zustimmen? (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
Schauen Sie einmal her: Als ich in der Früh ins Plenum gegangen bin – ich habe mir das in der Früh angeschaut –, da habe ich gewusst, ich bin heute Nummer 96, Nummer 96 hier am Rednerpult; wir werden es heute bis zur Nummer 102 schaffen. Ich habe mir das ausgerechnet und bin um 10 Minuten danebengelegen mit der Schätzung, dass Abgeordneter Kurzmann von der Freiheitlichen Partei um 18.30 Uhr sprechen wird.
Eines habe ich aber gewusst. Der Kollege wird vor einem leeren Plenarsaal sprechen, in dem maximal noch ein Viertel der Abgeordneten sitzt, die Hälfte davon liest Zeitung und die andere Hälfte hat vergessen, sich eine Zeitung mitzunehmen. So schaut es aus in diesem Haus! (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
Bitte ins Protokoll aufzunehmen: Abgeordnete von SPÖ und ÖVP sind aufgewacht. Sie sind, nachdem ich bereits mehr als fünf Minuten lang über ihre Arbeitsverweigerung im Parlament rede, aufgewacht. So schaut es aus! (Abg. Grosz: Schauen wir uns einmal die Reihen der Grünen an! – Neuerliche Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
Wir haben endlich muntere Abgeordnete! Endlich schreien Sie wenigstens, endlich tun sie etwas dafür, dass sie bezahlt werden. Gratuliere! (Präsident Dr. Graf gibt das Glockenzeichen.) Willkommen in einem aufgewachten Parlament! (Abg. Grosz: Abgeordneter Pilz holt sich im Parlament auch nur den Gehaltszettel ab! Er fehlt den ganzen Tag und schaut dann einmal kurz vorbei!)
Ich habe mir die Bildungsdebatte angehört. Vier Abgeordnete hintereinander haben vom Blatt gelesen, obwohl das die Geschäftsordnung nicht einmal vorsieht. Vom Blatt gelesen! (Abg. Grosz: Verglichen mit Pilz ist ein Siebenschläfer ein Energiebündel!) Ein Abgeordneter davon hat fehlerfrei vom Blatt gelesen. Gratuliere! Großartig! Tolles
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