Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 38

ÖVP verspricht Familienfreundlichkeit und Unterstützung, und, wie der Familienbericht auch zeigt, wir halten die Versprechen, die wir unseren Familien geben, und wir geben den Familien eine sichere Zukunft. Wir stehen zu unserer Familienpolitik mit besten Rah­menbedingungen, damit Familie und Kinder eine Zukunft haben. (Beifall bei der ÖVP.)

9.16

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer einleitenden Stellungnahme hat sich Frau Staatssekretärin Marek zu Wort gemeldet. Die Redezeit beträgt ebenfalls 10 Mi­nuten. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

 

9.17.17

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Wir haben in Österreich in den vergangenen zehn Jahren sehr viele innovative familienpoli­tische Leistungen in nahezu allen familienrelevanten Bereichen eingeführt und damit in der Familienpolitik wesentliche Meilensteine gesetzt, gerade in jenen wichtigen Berei­chen, wo es darum geht, die Familien essenziell zu unterstützen. Sie finden diese Mei­lensteine auch im sehr umfassenden Familienbericht für den Zeitraum 1999 bis 2009.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den zahlreichen Expertinnen und Experten, die daran mitgearbeitet haben, bedanken, ebenso bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseres Hauses, des Familienministeriums. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Meine Damen und Herren, ganz entscheidende Erfolge wurden bei der finanziellen Ge­rechtigkeit erzielt, wenn es darum geht, die Familien finanziell abzusichern, wenn es um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht. Hier sind wichtige Schritte gesetzt worden, aber auch im Bereich des besseren Schutzes vor Gewalt in der Familie und im sozialen Nahraum, ein Thema, das leider aktueller denn je ist.

Im europäischen Vergleich liegen wir mit unseren hohen monetären Familienleistun­gen, aber auch mit den – Frau Abgeordnete Steibl hat es angesprochen – umfang­reichen Sachleistungen im absoluten Spitzenfeld. Da können wir uns wirklich sehen lassen. Tatsache ist aber, wir müssen stets danach streben, noch besser zu werden. Wir sind noch nicht dort, wo wir sein wollen und sollen.

Familie und Partnerschaft beziehungsweise Familie mit Kindern stehen bei den Öster­reicherinnen und Österreichern nach wie vor an erster Stelle der als besonders wichtig erachteten Lebensbereiche. Ganz wichtig ist es für uns daher, dass wir die Österrei­cherinnen und Österreicher bestmöglich darin unterstützen, dass sie Familie in all ihren Formen auch tatsächlich leben können.

Was sind jetzt Beispiele für Meilensteine, die wir in der Familienpolitik in den letzten Jahren gesetzt haben? – Ein wesentliches Thema, eine zentrale Herausforderung auch für die Zukunft ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wenn nicht überhaupt das zentrale Thema schlechthin. Frau Abgeordnete Steibl hat das Kinderbetreuungsgeld angesprochen, das 2002 mit einem Paradigmenwechsel, der damit einhergegangen ist, eingeführt wurde. Wir haben es nun zweimal weiterentwickelt. Seit 1. Jänner dieses Jahres gibt es nun vier Pauschalvarianten und eine einkommensabhängige Variante.

Die aktuellen Zahlen zeigen uns die ersten Trends, die besagen, dass wir mit dieser Weiterentwicklung genau richtig liegen. So entscheiden sich zum Beispiel bereits 15 Prozent der Eltern jetzt, nur fünf Monate nach der Einführung, für eine der beiden neuen Kurzvarianten. Auch die Väterbeteiligung bei diesen Varianten ist nach nur fünf Monaten extrem positiv, und ich bin sehr optimistisch, dass wir bei diesen Varianten die angestrebten 20 Prozent Väterbeteiligung mittelfristig auch tatsächlich erreichen werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Etwas, worauf wir sehr stolz sind, ist die Einführung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten mit 1. Jänner 2009. Damit und mit den gemeinsamen Initia-