Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 215

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Haus diesbezüglich unterschiedliche Meinungen herrschen. Ich selbst würde jedenfalls eine Verlängerung der Schutzfristen befürworten, weil es um unsere Künstlerinnen und Künstler geht.

Aber auch die Frage der Digitalisierung unseres kulturellen Erbes ist eine, der sich das Hohe Haus widmen muss, denn nicht umsonst hat die Kooperation der Österreichi­schen Nationalbibliothek mit Google, was die Digitalisierung von 400 000 urheber­rechtsfreien Werken betrifft, für große Aufregung gesorgt. Das zeigt mir, dass es auf der einen Seite Aufklärungsbedarf gibt, aber auch ein Bewusstsein unsererseits – sei­tens der Politik, aber auch seitens des Staates – dahin gehend nötig ist, wie wir der Di­gitalisierungsstrategie, die ja auch im Regierungsübereinkommen festgehalten ist, nachkommen wollen – einerseits, was das politische Bekenntnis dazu betrifft, anderer­seits bezüglich der Finanzierung. Es gibt auf europäischer Ebene ein Projekt, Euro­peana, das in diesem Bereich Paroli bieten will. Faktum ist aber, dass das Engage­ment vieler einzelner Länder fehlt, teilweise auch mangels finanzieller Ressourcen.

Ich denke, es wäre an der Zeit, sich diesen urheberrechtlichen Fragen, aber auch je­nen betreffend eine Digitalisierungsstrategie zu stellen. In diesem Zusammenhang wür­de ich anregen – einen ersten runden Tisch hat es dazu schon gegeben –, auf parla­mentarischer Ebene eine Enquete zu veranstalten, um sich dem Thema ausreichend zu widmen.

Was das Filmförderungsgesetz an sich betrifft – die Novellierung und die Sperrfristen –, so ist es natürlich nur zu unterstützen. Es ist eine Spitze des Erfolgskonzeptes in Be­zug auf den Film, das wir ohnehin vorliegen haben – mit der Erhöhung der Filmförde­rung, aber auch mit der Wirtschaftsförderung, die durch den Wirtschaftsminister ge­schaffen wurde, und zuletzt durch die Verankerung des Film/Fernseh-Abkommens. Ich denke, dass wir durchaus eine gute Bilanz vorlegen können.

Zum Völkerkunde- und Volkskundemuseum kann ich nur sagen, dass es durchaus eine positive Willensbekundung von zumindest drei Parteien darstellt, eine Zusammen­führung der beiden Museen zu überlegen. Ich meine, ein Haus der Kulturen und die Zusammenführung der österreichischen Identität mit fremden Kulturen ist etwas, wo­rüber man sich keine Sorgen machen muss. Aber wenn man das angeht, dann muss es ein neues Museum sein, das auch international Anerkennung rekrutieren kann, das man beachtet, und es darf kein Haus sein, das zwar den Willen hätte, ein neues Mu­seum zu werden, aber vorne und hinten die organisatorischen Rahmenbedingungen nicht zusammenbringt. Es wird natürlich letztendlich auch eine Frage des Budgets sein, wenngleich der Wille von unserer Seite gegeben ist, das möglichst sinnvoll umzu­setzen.

Es gibt noch weitere Punkte, die man ansprechen könnte. Dazu fehlt mir die Zeit, aber meine Kollegen werden ohnehin noch Stellung nehmen. (Beifall bei der ÖVP.)

19.56


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Schwent­ner. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


19.56.14

Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Ho­hes Haus! Der Wahlkampf in der Steiermark ist hoffentlich für eines gut, nämlich für eine Einigung über den Erhalt von Stübing. Noch vor einigen Monaten habe ich mir nicht gedacht, dass ich irgendwann im Parlament über Stübing reden werde, denn das ist ein Ort meiner Kindheit, und das ist auch ein Ort der Kindheit meiner Kinder. Wir Fans müssen uns auch nicht gegenseitig beweisen, wer der größere Fan von Stübing ist. Wir sollten uns nur alle einig darüber sein, dass es ein einzigartiges Museum ist, das in dieser Form erhalten bleiben soll, weil es auch die einzige österreichische Anlage die-


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