Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 227

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Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Kurzmann. 3 Minuten Re­dezeit. – Bitte. (Abg. Grosz: Wenn du willst, dass ich noch rede – kein Problem! Das steht dir vom Vorsitzendenpult nicht zu! Das steht dir nicht zu! Das ist nicht die Wort­meldung eines Präsidenten, sondern ...! – Weitere anhaltende Zwischenrufe.)

 


20.24.07

Abgeordneter Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Förderung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kultursponsoring ist ein altes Anliegen der Freiheitlichen Partei, das aber in der Ver­gangenheit auch schon von anderen Fraktionen vertreten worden ist. (Anhaltende Zwi­schenrufe.) Dass eine Reform der österreichischen Kunstförderung längst überfällig ist, meine Damen und Herren, steht außer Zweifel, denn derzeit haben wir etwas, was wir als Subventionsmonopol der öffentlichen Hand bezeichnen können, was zu einer ver­steckten Abhängigkeit von Künstlern und Kulturschaffenden – Stichwort Staatskünst­ler – geführt hat.

Über Staatskünstler, meine Damen und Herren, ist in der Vergangenheit ebenfalls schon sehr lange und sehr viel diskutiert worden. (Abg. Grosz: Ein Präsident, vor dem keiner Achtung hat in diesem Haus, und dann ...!) Staatskünstler, das sind – um das einmal klar zu definieren – eigentlich alle jene, die sich bei Kanzlerfesten tummeln oder in diversen Inseraten als Proponenten für die Wiederwahl bestimmter Politiker werben. Ziel muss in diesem Bereich sein – und ich glaube, da stimmen wir alle überein –: We­niger Staat, mehr privat. Dazu stehen wir als Freiheitliche. Das heißt: Private Kunstaus­gaben sollen in Zukunft stärker steuerlich absetzbar sein und auch anerkannt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Ein zweites, ganz wesentliches und wichtiges Thema, meine Damen und Herren, ist die Frage der finanziellen Rettung des Freilichtmuseums in Stübing. Das ist wirklich ein österreichisches Museum, es ist kein steirisches Regionalmuseum. Deshalb ist es rich­tig, dass es hier im Nationalrat und nicht nur im Steiermärkischen Landtag diskutiert wird. Aber wir müssen auch zur Kenntnis nehmen – und das ist wichtig –, dass fünf Mi­nisterien und neun Bundesländer beteiligt sind. Alle diese Vertragspartner müssen da­rin übereinstimmen, dass das ein wichtiger Bestand unserer österreichischen – und nicht nur der steirischen – Volkskultur ist.

Stübing ist 1970 vom damaligen Bundesminister Dr. Drimmel, aber auch von dem be­deutenden steirischen Kunstförderer, Landesrat Hanns Koren, eröffnet worden. Wir brauchen eine rasche Lösung, Frau Bundesminister. Ich weiß, dass Sie sich bemühen werden, und wir vertrauen darauf, dass wir in Bälde zu einer positiven Lösung der Fi­nanzfrage kommen – im Interesse der österreichischen Volkskultur, im Interesse der österreichischen Kultur. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Amon.)

20.27


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Tadler. 2 Minu­ten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Ist der Herr Westenthaler schon gemeldet, Herr Präsident? – Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Wo sind denn die Euromil­lionen?)

 


20.27.25

Abgeordneter Erich Tadler (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! In den letzten Monaten konnten wir ein ... (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten des BZÖ und der SPÖ.) Haben wir jetzt eine Doppel-Conférence: Grosz gegen den Rest der Welt oder gegen – weiß ich nicht? (Neuerliche Zwischenrufe bei SPÖ und BZÖ.) Fußball passt, gut.

In den letzten Monaten konnten wir in Salzburg zum Beispiel erfahren, welche Ausprä­gungen es im Kunst- und Kultursponsoring geben kann. Doch die aktuelle Situation bei


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