Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 228

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den Salzburger Osterfestspielen will ich zu diesem Zeitpunkt sicher nicht mehr kom­mentieren. Mit der Eröffnung der heurigen Sommerfestspiele am 26. Juli in Salzburg kommen aber Gott sei Dank wieder die großen Sponsoren und Mäzene der Kunstför­derung nach Österreich.

Wie wir im letzten Ausschuss vernehmen konnten, gaben Sie, Frau Bundesminister, ein klares, eindeutiges Bekenntnis des Staates für die Kunstförderung ab. Das ist gut so. Aber sollten neben den schon bestehenden staatlichen Kultursubventionen nicht auch Private und Unternehmen mehr in die Kunst- und Kulturförderung als Sponsoren mit einbezogen werden? Wer heute Sponsoring leistet, verlangt im Gegenzug Öffent­lichkeit – ein großes Festival oder große Ausstellungen decken diese Wünsche sofort ab.

Der Einfluss der Sponsoren, meine sehr verehrten Damen und Herren, darf aber nie­mals so weit gehen, dass der Sponsor bestimmt, was der Künstler zu tun hat. Selbst das Einbeziehen von Erzeugnissen des Sponsors in ein Kunstwerk ist eine Gratwande­rung und gelingt selten. Die Sponsoren müssen einen Nutzen für ihre Kunden und/oder Mitarbeiter nachweisen. Ein eigener Sponsorerlass, Frau Minister, des Finanzministe­riums legt die Bedingungen für das steuerliche Absetzen von Sponsorbeiträgen als Be­triebsausgaben fest.

Übersteigt jedoch die Zuwendung des Sponsors die werbliche Gegenleistung des Be­günstigten, so geht man vom Spendencharakter der Zuwendung aus, weswegen sie dann nicht abzugsfähig ist. Große Firmen haben – wie wir wissen – die Möglichkeit, in un­zähligen Foundations Sammlungen, zeitgenössische Kunst wegen der steuerlichen Ab­setzbarkeit anzuhäufen.

Diesen steuerlichen Anreiz, meine sehr geehrten Damen und Herren, sollte es aber auch für Klein- und Mittelbetriebe und Private geben. Kunst- und Kulturförderung ha­ben in Österreich eine sehr große Tradition. Diese Tradition wurde in den letzten Jah­ren durch die staatliche Förderung hochgehalten. Jetzt, Frau Minister, ist es aber an der Zeit, vor allem – wir haben das heute gehört – in wirtschaftlich angeschlagenen, sehr schwierigen Zeiten, auch privates Sponsoring attraktiver zu machen und dessen Absetzbarkeit weitreichend zu gewähren. – Ich danke. Geht sich aus, das Spiel beginnt.

20.30


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Sacher. 2 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 


20.30.22

Abgeordneter Ewald Sacher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eingangs feststellen, dass wir alle hier überbezahlt arbeiten, und der Einzige, der umsonst – für nichts – da ist, ist ganz offensichtlich Kollege Grosz. (Beifall bei der SPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, nun zur Filmförderungssituation in Österreich. – Es ist von Frau Kollegin Unterreiner der Ausdruck gefallen, sie sei trist. Liebe Frau Kolle­gin! Das ist wohl eine starke Überzeichnung. Die Filmförderungssituation in Österreich ist eine sehr gute, eine sehr professionelle: Der Bund gibt hier sehr viel Geld aus, die Bundesländer tragen dazu bei, der ORF gibt sehr viel Geld aus für die Filmförderung, auch von der EU kommen Mittel.

Ich habe hier die Zahl aus dem Jahr 2008: Es sind im Jahr 2008 insgesamt 58 Millio­nen € an Filmförderungsmitteln in Österreich ausgeschüttet worden. Ebendiese Film­förderung wird jetzt noch effizienter, noch flexibler gemacht. Wie? – Das wurde in der Debatte heute schon sehr ausführlich behandelt. Ich darf Frau Bundesministerin Schmied dafür danken, dass sie das auch umsetzt.

Sehr geehrte Damen und Herren von der FPÖ, Sie wollen die Filmförderung ganz of­fensichtlich an der Quantität orientieren, an der Zahl der Zuschauer – dann müssten wir


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