Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 231

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20.38.19

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Hohes Haus! Die Novelle zum Filmförderungsgesetz – ich freue mich über eine erwartbar breite Zustim­mung, nachdem wir sehr eingehend im Ausschuss diskutiert haben – ist für die Film­wirtschaft wichtig. Ich möchte jetzt nicht auf einzelne Details eingehen, aber ein Punkt ist mir wichtig, und da nehme ich Bezug auf Ihren Antrag, Frau Abgeordnete Unterrei­ner: Filmfinanzierung, wenn wir sie als Kunst- und Kulturförderung betrachten, wird im­mer Risikofinanzierung sein und ist daher nicht unter kommerzielle Verwertungsaspek­te zu stellen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Amon.)

Zu den Ausführungen von Herrn Abgeordneten Zinggl und auch Bezug nehmend auf Sie, sehr geehrte Frau Abgeordnete Fuhrmann, betreffend die Themenstellungen ces­sio legis, Urheberrecht, aber auch die Fragen der Digitalisierung, und ich denke auch noch an die Diskussion im Kulturausschuss zum Thema Digitalisierung Nationalbiblio­thek: Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir zu diesen Themenstellungen breit disku­tieren, vor allem beim Urheberrecht auch das Justizministerium einladen, denn das sind Themenstellungen, die aus Sicht der Kunstschaffenden dringend behandelt wer­den müssen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt zum Thema Volkskunde- und Völker­kundemuseum: Ich betone, dass das mir vorliegende – vielleicht ist es jetzt wichtig, das klar zu formulieren – Grundkonzept einer gemeinsamen Weiterentwicklung sehr inter­essant und kulturpolitisch verfolgenswert erscheint. Organisatorische und rechtliche Fragen sind jedenfalls nach meinem Verständnis in Einbindung des Kunsthistorischen Museums zu klären, und es liegt mir zurzeit noch keine entscheidungsreife Unterlage vor, um entsprechende Weichenstellungen vorzunehmen.

Kurz ein paar Sätze zum Staatsopernorchester – über die Bedeutung wurde ja schon gesprochen –: Ich betone einmal mehr, ich bin sehr froh darüber, dass es gelungen ist, hier zu einer einvernehmlichen Lösung des Republikvertrages zu kommen auf der einen Seite – das betrifft den Verein der Wiener Philharmoniker –, und ich freue mich auf der anderen Seite, dass es geglückt ist, mit dem Wiener Staatsopernorchester, das für die Entwicklung und für die kulturelle Qualität der Wiener Staatsoper einfach unver­zichtbar ist, im Zusammenwirken dieser drei Bereiche zu einer sehr guten Lösung, auch im Kontext des neuen Kollektivertrags, zu kommen: Erhöhung der Probenanzahl, Mitwirkung des Dienstgebers bei der Zusammensetzung des Orchesters; Stichwort: Substitute, ein Problem, das wir in der Vergangenheit immer wieder diskutiert haben. Ich halte nur einmal mehr fest, dass die Mitglieder des Staatsopernorchesters Bundes­bedienstete sind und demnach auch das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz anzuwen­den ist.

Zum Thema Freilichtmuseum Stübing: Ich bin dem Herrn Abgeordneten Grosz für die differenzierte Darstellung dankbar und möchte Abgeordneten Kurzmann darin bestär­ken, dass wir intensiv an einer Lösung dieses Themas und vor allem des Finanzie­rungsproblems arbeiten. Die interministerielle Koordinierung läuft. Ich gehe davon aus, dass es sehr rasch (Abg. Grosz – den Saal betretend –: Da bin ich!) – ich spreche gerade zum Herrn Abgeordneten Kurzmann –, dass es sehr rasch eine Sondersitzung des Kuratoriums auch zu diesem Thema gibt. Es geht ja nicht nur darum, jetzt einmal ad hoc 300 000 € zur Verfügung zu stellen, sondern wir brauchen diese Finanzierung jährlich, weil es ja um den Fortbestand dieser einmaligen Einrichtung in Österreich geht.

Abschließend, weil sich auch Herr Abgeordneter Stadler zum Thema Augarten zu Wort gemeldet hat: Ich halte fest, dass die Zuständigkeit meines Ministeriums im Bereich Bundesdenkmalamt gegeben ist und dass hier eine rechtskräftige Entscheidung der Erstinstanz vorliegt. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

20.43

 


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