Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 38

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Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Ministerin, Sie selber und wir alle sind ja Zeugen dieser verheerenden Katastrophe im Golf von Mexiko. Tiefseebohrun­gen führen dazu, dass ganze Landstriche ruiniert werden, dass Menschen zu tausen­den arbeitslos werden, dass wir mit unserer Abhängigkeit von Öl bei der Mobilität prak­tisch auch indirekt mit schuld an diesem verheerenden Unglück sind. Jetzt ist es unser Anliegen, glaube ich, und unser Auftrag, nicht nur in der Mobilität raus aus Öl zu kom­men, sondern entsprechende Maßnahmen zu setzen.

Meine Frage, Frau Ministerin, lautet:

84/M

„Mit welchen konkreten verkehrspolitischen Maßnahmen und Gesetzesvorschlägen werden Sie dafür sorgen, den Menschen günstige und attraktive öffentliche Verkehrs­mittel anzubieten, damit sozial und ökologisch nachhaltige sowie vom Erdöl unabhängi­ge Mobilität sichergestellt wird?“

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Ab­geordnete, ich bin da ganz bei Ihnen, wenn Sie sagen, dass uns diese Ölkatastrophe im Golf von Mexiko noch einmal aufgerüttelt hat, weil schon seit Jahren die Diskussion über Ressourcenverknappung und Erdölreserven geführt wird und auch darüber, wie sich das auf Wirtschaft und Mobilität auswirken wird. Aber in dieser Deutlichkeit hat diese Katastrophe noch einmal gezeigt, dass man schauen muss, was Energie betrifft, vom Erdöl unabhängiger zu werden.

Mein Bereich ist die Mobilität. Daher ist alles, was ich vorhin in dieser Fragestunde zu Investitionen in die Eisenbahn, in den öffentlichen Verkehr, in die Förderung der Ticket­preise gesagt habe, eine Mobilitätsförderung unabhängig vom Erdöl, denn die Eisen­bahn ist die größte Elektroflotte, die wir überhaupt haben, und ein öffentliches Ver­kehrsmittel. Deswegen ist sie auch, was die Ökobilanz betrifft, natürlich das Verkehrs­mittel der Zukunft.

Darüber hinaus werde ich in Zusammenarbeit mit anderen Regierungsmitgliedern die Frage der Elektromobilität noch einmal schärfen. Also wir haben unmittelbar zu Beginn der Krise schon damit begonnen, in Forschung und Entwicklung zu investieren, auch Elektromobilität zu unterstützen.

Wir haben hier eng mit dem Automobilzulieferbereich und den Firmen zusammenge­arbeitet. Es geht darum, dass wir Elektromobilität auch mit Leuchtturmprojekten tat­sächlich vom Preis, von den technischen Möglichkeiten her marktfähig machen. Da müssen wir noch in Forschung und Entwicklung investieren; gerade das hat einen Schwerpunkt. Wir haben auch einen Masterplan Elektromobilität, denn es braucht die Infrastruktur.

Das heißt, die Antwort, um von Erdöl unabhängiger zu werden, lautet: Investieren in öf­fentliche Verkehrsmittel, die umweltfreundlich sind, und in die Eisenbahn und investie­ren in Forschung und Entwicklung, um Elektromobilität auch Realität und marktfähig werden zu lassen. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Dr. Moser.

 


Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Ministerin, Sie sagen es ja selber, Elektromobilität gibt es schon in breitem Ausmaß. Das ist der öffentliche Verkehr. Da brauchen wir ein besseres Angebot. Schauen Sie sich das an: Es sind ja die Pendler­züge völlig überlastet! Es gibt zu wenig Angebot, gerade in den regionalen, in den länd-


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