Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 37

Ich bin seit über 20 Jahren selbst begeisterter Motorradfahrer und komme im In- und Ausland herum. Ich stelle fest, dass im Ausland verschiedene Verkehrssicherheits­maßnahmen, die zum Vorteil der Motorradfahrer oder der Zweiradfahrer auf besonders gefährlichen Strecken sind, sehr wohl getroffen werden. In Österreich vermisse ich diese stark. Es gibt ganz wenige Strecken, die sicherheitsmäßig entsprechend ausge­baut sind.

Jetzt meine Frage: Wie hoch waren in den letzten Jahren die Investitionen im Bereich der Sicherheit von Motorradfahrern mit welchen Auswirkungen auf die Unfallzahlen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Im Detail lasse ich Ihnen im Zusammenhang mit den Maßnahmen bei den Motorrad- und Mo­pedinvestitionen, die wir gesetzt haben, gerne Unterlagen zukommen. Aber ich kann Ihnen insgesamt sagen, dass dort, wo der Bund Straßenerhalter und Straßenbauer ist, bei der ASFINAG rund ein Drittel der Investitionen ausschließlich für Verkehrssicher­heitsmaßnahmen verwendet werden.

Das heißt Verbreiterung der Pannenstreifen, Sicherung bei den Leitschienen, das heißt, auch was die Straßenbeläge betrifft, nicht nur gegen Lärm Maßnahmen zu setzen, sondern auch Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Das bedeutet, dass tatsächlich ein or­dentlicher Betrag, nämlich ein Drittel aller Straßeninvestitionen, für die Verkehrssicher­heit aufgewendet wird. Es ist wahrscheinlich bei Straßenbelägen schwierig auseinan­derzurechnen, wie sich das zwischen Vierrad und Zweirad aufteilt. Aber ich werde mich gerne bemühen, Ihnen das nachzureichen.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Dr. Moser.

 

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Ministerin! Verkehrssicherheit sollte uns doch allen ein prinzipielles Anliegen sein. Wöchentlich sterben Menschen im Um­fang einer Kleinfamilie auf der Straße, das wird einfach hingenommen.

Meine Frage: Was machen Sie jetzt konkret beim Vormerksystem, damit endlich die Hauptursache für Verkehrsunfälle, nämlich überhöhte Geschwindigkeit, bekämpft wird?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Abgeordnete! Sie wissen, dass wir jetzt nach fünf Jahren Vormerksystem auch mit wirklich breiter Einbindung von Expertinnen und Experten diese Evaluierung vorge­nommen haben. Da gibt es seitens dieser Expertenrunde eine Reihe interessanter Vor­schläge.

Ich habe diese allen Fraktionen des Hauses zukommen lassen. Und wir haben auch die Möglichkeit einer legistischen Umsetzung dafür vorgeschlagen. Um das offen zu sagen, ich halte die Idee dieser Arbeitsgruppe von Experten für gut, dass ab einer ge­wissen Tempoüberschreitung, wo man tatsächlich nicht von ein bisschen schnell fah­ren, sondern von rasen reden kann – also wenn man 40, 50 km/h über der vorge­sehenen Geschwindigkeitsbeschränkung ist –, dies auch in das Vormerksystem aufge­nommen wird.

Dafür braucht es eine gesetzliche Änderung. Daher müssen wir im Hohen Haus da­rüber diskutieren. Deshalb habe ich auch alle Parlamentsfraktionen über die Vor­schläge der Experten informiert. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur 4. Anfrage. Frau Abge­ordnete Dr. Moser, Sie sind schon wieder am Wort. – Bitte.