Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 36

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Ab­geordneter, Sie haben ohnehin schon gesagt, dass Mopeds immer beliebter werden. Da gibt es eine massive Zunahme bei der Zahl der Anmeldungen von Mopeds.

In dieser Verkehrssicherheitsstudie ist eben herausgekommen, dass das Hauptpro­blem jene Mopedfahrer sind, die zu wenig Fahrpraxis haben. Das heißt, dass die häu­figste Unfallursache eine nicht vorhandene Fahrpraxis ist und es in den ersten sechs Monaten wirklich zu ganz extrem hohen Unfallzahlen kommt. Daher haben wir dafür gesorgt, dass nicht nur eine theoretische Ausbildung oder jene auf einem Übungsplatz erfolgt, sondern dass auch im fließenden Verkehr Einheiten stattfinden, also zwei Stun­den im fließenden Verkehr gefahren werden muss. Ich glaube, das war wichtig.

Die theoretische Ausbildung wurde auch ein wenig gekürzt, weil die jungen Leute in der Regel nicht so viel Geld haben. Also wir wollten die Ausbildung nicht nur teurer und länger machen (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen), sondern wir wollten schauen, dass das finanziell leistbar bleibt, für die Jungen sicherer wird und ihnen ins Bewusstsein gerufen wird, wie man sich im fließenden Verkehr in Zukunft zu verhalten hat, damit man auch wieder gut nach Hause kommt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Rädler.

 

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Frau Bundesminister, im heurigen Jahr wurden bedauerlicherweise bereits 30 Fußgänger im innerörtlichen Verkehr getötet. Es hat weitere schreckliche Unfälle auf Zebrastreifen gegeben. In meiner Gemeinde habe ich als Bürgermeister aufgrund dieser Vorkommnisse einen Schülerlotsendienst zusätzlich zur Absicherung der Zebrastreifen vor den Schulen eingesetzt.

Wir haben uns in Niederösterreich auch an die Aktion „Schutzengel“ gewandt, um viel­leicht noch eine Verbesserung durch Tempolimits et cetera zusätzlich zu erreichen.

Welche Maßnahmen seitens des Bundes sind diesbezüglich geplant?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie als Bürgermeister wissen, dass wir mit der StVO oder mit legisti­schen Maßnahmen einen Rahmen in der Frage der Sicherung von Schutzwegen ge­ben können.

Es liegt in der Entscheidung der Gemeinden, wo und in welcher Ausstattung diese Schutzwege errichtet werden. Und da gibt es gesetzlich jede Möglichkeit mit zusätzli­chen Sicherungsmaßnahmen – auch was die Schutzwege betrifft. Sie haben recht, dass diese Schutzwege oft so konstruiert sind, dass sie nur vermeintlichen Schutz bie­ten. Oft glauben vor allem Kinder, die Kleinsten, am Zebrastreifen sicher zu sein.

Daher müssen alle Begleitmaßnahmen getroffen werden, um die Schutzwege tatsäch­lich sicher zu machen, ob das zusätzliche Leuchtstreifen sind oder ob das auch die Möglichkeit der Videoüberwachung von Schutzwegen ist, die wir eben gesetzlich ge­schaffen haben.

Das war in der Vergangenheit nicht möglich. Es war auch ein Teil des Verkehrssi­cherheitspakets, dass die Videoüberwachung möglich ist, um in Folge solche Delikte, wo der Vorrang des Schutzwegs missachtet wird, zu ahnden.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Hagen.

 

Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrte Frau Bundesminister, Sie ha­ben kürzlich von der Arge2Rad den Verkehrs-Award für Verdienste um die Sicherheit im Zweiradwesen bekommen.