Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 35

fahren zwar ein enormes Freiheitsgefühl vermittelt, dass es aber auch Grenzen hat, nämlich dann, wenn man sich in die Gefahr begibt, sein Leben aufs Spiel zu setzen. Da müssen wir noch viel Bewusstseinsarbeit leisten. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Vi­limsky.

 

Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ): Frau Bundesminister, ich möchte Sie nicht so einfach aus Ihrer Verantwortung entlassen, ich wollte jetzt nämlich etwas anderes fra­gen, aber ich nutze meine Zusatzfrage dazu, meine ursprüngliche Frage zu präzisieren.

Ich nenne Ihnen die Hauptursachen für die Motorradunfälle: Bitumen, Rollsplit und Leit­planken. Meine Frage diesbezüglich: Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie set­zen – und zwar auch mit einem Zeitbezug –, um diese evidenten Unfallursachen wirk­lich auszumerzen?

Ich bin dafür, dass man das auf parlamentarischer Ebene zu einem Thema macht, dass man dazu einen „Runden Tisch“ der Verkehrssprecher macht.

Ich orte ständig Beteuerungen; die kamen schon von Ihrem Vorgänger Faymann, nun kommen sie auch von Ihnen. Ich nehme Ihnen Ihr Bemühen ab, nur: Es mangelt an konkreten Taten, die gesetzt werden! Daher noch einmal meine Frage:

Innerhalb welchen Zeitraumes wollen Sie die Hauptunfallursachen für Motorradfahrer seitens Ihres Ressorts – aber auch in Zusammenarbeit mit den Ländern – beseitigen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, ich habe im April 2009, also vor etwa einem Jahr, eine Unfallursachen-Studie betreffend Motorradunfälle gemeinsam mit der „Arge 2Rad“ durchführen lassen, und dabei kam heraus, dass Hauptunfallursache falsches Bremsverhalten, falsches Reagieren ist. Darauf haben wir sofort reagiert und haben zusätzliche Bremstechnik­seminare angeboten. Mi der Aktion „Prämierung des besten Motorradfahrers“ weisen wir darauf hin, dass richtiges Bremsverhalten ganz entscheidend ist. Es zeigt sich näm­lich, dass diese Unfälle ohne Fremdverschulden passieren.

Die Beispiele, die Sie genannt haben, sind Maßnahmen, bei denen wir mit den Län­dern und Gemeinden eng zusammenarbeiten müssen. Denn: Bitumen haben wir nicht auf den Autobahnen, wo der Bund zuständig ist. Auch das Problem mit den Leitschie­nen, das ich gut kenne und wo ich froh bin, das es da schon finanzierbare Lösungen für die Gemeinden und Länder gibt, haben wir nicht auf den österreichischen Autobahnen.

Aber was die rechtlichen Voraussetzungen betrifft, um zum Beispiel bei den Leitschie­nen Vorrichtungen anzubringen, um mehr Sicherheit zu erreichen, sind die Vorkeh­rungen schon getroffen worden. Das war Teil des Verkehrssicherheitspaketes. Und jetzt müssen alle, die dafür verantwortlich sind, das auch umsetzen, damit wir mehr Si­cherheit erreichen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Stauber.

 

Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Eine der schwächsten Gruppen unter den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilneh­mern ist sicherlich jene der Mopedfahrer und Mopedfahrerinnen. Da betrifft es zum Großteil unsere Jugendlichen.

Welche Verbesserungsmaßnahmen zum Schutz unserer Jugendlichen gab es bis jetzt und welche sind für die Zukunft geplant?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.