Ich habe heute im „Format“ gelesen, welche Betriebe zu den zehn Top-Unternehmen Österreichs zählen, und darunter finden sich auch die ÖBB. Und da meine ich, dass wir bei aller Notwendigkeit von Verbesserungen dieses Unternehmen stärken sollten, anstatt es immer krankzureden. Es ist ein rot-weiß-rotes Unternehmen, auf das ich sehr stolz bin. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Anfrage 78/M des Herrn Abgeordneten Vilimsky. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ): Frau Bundesminister! Im vergangenen Jahr gab es 87 tote und 3 464 verletzte Motorradfahrer. Jeder vierzigste Motorradunfall endet tödlich. Auch dieses Jahr gab es wieder eine Serie von tödlichen Motorradunfällen – zum einen natürlich wegen überhöhter Geschwindigkeit, zum anderen aber wegen, aus meiner Sicht, politischer Versäumnisse und Defizite.
Ich denke da etwa an ein Verbot von Bitumen oder an die konsequente Räumung von Rollsplit. Ich denke weiters an den Modellversuch „SOBOT“, wo es darum geht, mit einem Rutschvorhang die große Gefahr von Leitplanken für Motorradfahrer zu minimieren. In Oberösterreich läuft dazu auch ein Pilotversuch. Ich denke darüber hinaus an das Verbot von Rutschmaterialien zur Bodenmarkierung.
Meine Frage:
„Welche Maßnahmen haben Sie bislang gesetzt, damit es zu einer Erhöhung der Sicherheit von Motorradfahrern kommt?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, in den eineinhalb Jahren, in denen ich im Verkehrsressort zuständig bin, habe ich vom ersten Tag meiner Tätigkeit an dem Thema Verkehrssicherheit einen hohen Stellenwert beigemessen. Wir haben nur wenige Monate nach meinem Amtsantritt ein großes Verkehrssicherheitspaket geschnürt, das rasch Wirkung zeigte, was Verkehrsunfälle betrifft, egal, ob mit Pkw oder mit Motorrädern. Da können wir auf positive Entwicklungen verweisen, und das trotz eines Anstiegs der Zahl der Motorradfahrer, bei denen allein in den letzten Jahren die Zunahme 15 Prozent betrug. Motorradfahren gewinnt immer mehr an Attraktivität. Aber obwohl wir mehr Motorräder im Straßenverkehr haben, gibt es einen Rückgang vor allem bei den ganz schweren Unfällen, was an der Zahl der im Straßenverkehr getöteten Motorradfahrer ersichtlich ist.
Da ist die Entwicklung ganz klar rückläufig: Während es im Jahr 2008 noch 91 waren – und jeder ist einer zu viel, verbunden mit einem furchtbaren Schicksal –, waren es im Jahr 2009 schon weniger, nämlich 87. Aber es sind – und da bin ich ganz Ihrer Meinung – noch weitere Maßnahmen zu setzen, um diese Erfolge noch auszubauen.
Ich habe gemeinsam mit dem Ex-Skirennläufer Matthias Lanzinger das Projekt „Verkehrssicherheit auf dem Motorrad“ entwickelt. Wir bieten auch Bremstrainingsseminare an. Weiters wurde mit der „Arge 2Rad“ eine Studie erstellt: Wo können wir ansetzen, um noch mehr Verkehrssicherheit zu erreichen?
Aber viele Punkte, die Sie angeschnitten haben, fallen in den Zuständigkeitsbereich der Länder, etwa was die Fahrbahnbeläge oder die Räumung von Fahrbahnen betrifft. Da haben wir gemeinsam Anstrengungen zu unternehmen.
Aber ich bin eine Verbündete, wenn es darum geht, zusätzliche Maßnahmen zu setzen, zum Beispiel um den Menschen ins Bewusstsein zu bringen, dass das Motorrad-
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