Metall, fallen vom Himmel herunter und uns womöglich auf den Kopf. – Also ein bisschen sensibler sollte man bei der Begründung und Einleitung seiner Anträge schon sein.
Ein Punkt, der auch noch enthalten ist: Man setzt mit Autobahnen, Pipelines und fossilen Kraftwerken weiter auf Öl, Gas und Kohle. – Na ja, Autobahnen an und für sich sind ja nicht an das Öl gebunden, sondern sind einfach Transportwege. Man kann auch mit einem Elektromobil auf einer Autobahn fahren, wenn es sein muss. Man braucht Pipelines ... (Abg. Dr. Pirklhuber: Sie haben offensichtlich nicht verstanden, worum es im Antrag geht!) – Nein, das ist, bitte, euer Antrag.
Bei den Maßnahmen wird es dann interessant: Abschaffung aller Subventionen aus Steuergeld für die Ölwirtschaft, insbesondere die Streichung ... (Abg. Mag. Kogler: Jawohl! – Abg. Dr. Pirklhuber: Wo bleibt die Bereitschaft zu Konsequenzen?) – Ja, wenn wir darauf setzen ... Oder umgekehrt: Wenn die Tiroler und der Wirtschaftsminister noch immer Ölheizungen fordern, dann sagen wir: Das ist veraltet, darüber sollten wir eigentlich längst hinweg sein.
Die Exploration von Bodenschätzen grundsätzlich zu unterlassen, werden wir nur mit einem globalen Ansatz zusammenbringen. Das werden wir nur global lösen können. Ich fürchte aber, es wird in diesem Zusammenhang keine Lösung geben, denn wenn wir über die Haftungen reden und über die Milliarden, die bei Haftungen, wenn sie schlagend werden, zu zahlen sind, können wir damit nicht nur einen Explorationskonzern in die Pleite schicken. Da werden wir mehrere in die Pleite schicken. Wir werden uns also grundsätzlich global ganz andere Lösungsmodelle überlegen müssen. Einfach nur die Höhe der Haftungen irgendwo festzulegen und zu hoffen, dass schon nichts passieren wird, das wird nicht reichen.
Ein Baustopp für in Planung befindliche Autobahnen und Schnellstraßen – das ist genau der Punkt, wo ich sagen muss: Das passt euch vielleicht taktisch gerade beim Linzer Westring, hat aber grundsätzlich mit Öl überhaupt nichts zu tun. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: 7 Milliarden € wollen sie ausgeben in der Budgetsituation! Und bei den Schulen wird gespart!)
Der Zusatz: Einführung einer CO2-Steuer im Rahmen einer ökosozialen Steuerreform. – Na ja, Sie müssen sich schon ein bisschen den Vorwurf gefallen lassen, dass Sie Handlanger der Steuerlobby sind, denn abkassieren und die Steuer dann im Budget verschwinden lassen, das kann es nicht sein. Da muss man ein bisschen mehr tun.
Und bei der Ausdehnung der Lkw-Maut auf alle Straßen sind wir wieder beim Problem: Wer zahlt das denn? – Im Endeffekt der Verbraucher, wir alle. Das heißt, da müssen wir schon anders ansetzen.
Frau Klubobmann Glawischnig, Sie haben vorhin etwas länger gesprochen. Sie fragen sich immer, warum die Grünen stagnieren oder sogar verlieren. – Frau Klubobmann! Unter Ihren Vorgängern, unter Meissner-Blau und so weiter, galten andere Prinzipien. Da hat man zuerst gedacht, dann hat man diskutiert, und dann ist es veröffentlicht worden. Bei Ihnen geht das jetzt so: Kaum hat irgendjemand eine Idee, gibt es eine Pressekonferenz, dann gibt es Anträge, und es gibt Populismus pur. So gehen wir sicherlich nicht vor!
Wenn Sie sensible Themen wirklich seriös behandeln wollen, dann schauen Sie sich nicht nur die grüne Seite an, sondern schauen Sie sich einmal „www.unzensuriert.at“ an. Dort werden Themen ordentlich behandelt. Das können Sie im Internet nachlesen. (Abg. Dr. Pirklhuber: Da lacht selbst der Präsident!) – Der freut sich, denn der weiß nämlich, was drinnensteht! (Beifall bei der FPÖ.)
Bei dieser Gelegenheit, wenn wir schon dabei sind, noch ein Wort an den ehrenwerten Herrn Professor Van der Bellen, der zwar heute nicht da ist, aber Sie werden es ihm sicherlich ausrichten. (Widerspruch bei den Grünen.) – Er ist irgendwo im Haus. Da im
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