Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 108

Saal sitzt er gerade nicht. Macht ja nichts! – Er hat es gestern für notwendig befunden, zu bemerken, dass sich die FPÖ nicht auskennt – beim Abstimmen, bei den Gesetzen und so weiter. Wissen Sie, wenn das Kollege Grosz gesagt hätte, dann hätte ich ge­sagt, na ja, in vier Jahren ist er nicht mehr da. Bei Herrn Van der Bellen kann ich sa­gen, vielleicht ist er in einem Jahr nicht mehr da, weil er irgendwo in Wien Bezirksrat ist. (Abg. Grosz: In drei Monaten bin ich womöglich im steirischen Landtag!) – Das mag schon sein, ja, aber es kann auch andere Gründe geben.

Wenn ich jedoch eine Fraktion hätte, der so viele Pannen bei der Erstellung von Anträ­gen, beim Abstimmen und so weiter passierten, dann würde ich vor Scham schwei­gen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.29

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. 3 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 

13.30.16

Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Herr Kollege Deimek, wer dann in vier Jahren hier ist oder nicht, das wird der Wähler entscheiden – aber nicht Sie. (Beifall bei Abgeordneten des BZÖ.)

Ich darf jetzt kurz auf den Antrag der Grünen zu sprechen kommen: Darin sind wir uns einig, dass die Situation im Golf von Mexiko eine Katastrophe ist. Ganz klar, keine Dis­kussion – niemand befürwortet das. Jeder ist daran interessiert, dass so etwas nicht mehr passiert. Was Sie von den Grünen jedoch fordern – den sofortigen Ausstieg aus Öl und fossilen Brennstoffen und Treibstoffen –, ist doch völliger Schwachsinn. Derzeit ist das mangels Alternativen überhaupt nicht möglich.

Das kommt mir so vor wie etwas, was ich gestern in einem Gespräch gehört habe: Der frühere grüne deutsche Außenminister Fischer hat in seiner Zeiten als Umweltaktivist mit Jesussandalen beim damaligen Ministerpräsidenten Strauß in Bayern vorgespro­chen und verlangt, dass alle Atomkraftwerke sofort ausgeschaltet und abgestellt wer­den, was ja an sich in Ordnung wäre. Der hat ihm aber auch gesagt: Wo sind die Al­ternativen? Damals hat es diese noch nicht gegeben.

Als er ihn gefragt hat, wo er denn den Strom hernehmen will, hat Herr Fischer nichts Besseres zu antworten gewusst, als auf die Steckdose zu zeigen und zu sagen: Da kommt der Strom heraus. – Wie der da jedoch hineinkommt, das hat er nicht sagen können. Das also ist grüne Politik mit „Weitblick“, meine Damen und Herren! Darauf können wir gerne verzichten. (Abg. Dr. Pirklhuber: Auf Initiative der Grünen haben sie in Deutschland frühzeitig ein Gesetz für erneuerbare Energien beschlossen!)

Frau Kollegin Brunner, Ihre Vorgängerin Lunacek hat hier einmal gefordert, man solle doch auf Tretautos umsteigen. Lassen wir diese schwachsinnige Idee hier noch ein­mal ein bisschen Revue passieren: Kollegin Brunner, sind Sie mit dem Tretauto da? Sind Sie mit dem Fahrrad da? Sind Sie zu Fuß da oder mit dem Zug? Oder sind Sie eventuell mit Ihrem kleinen weißen Fiesta da, der nach dem Immissionsschutzgesetz, das jetzt beschlossen wird, eingestampft werden muss, weil er nicht mehr tauglich ist? Das ist die große Frage. Wenn Sie hier den Antrag stellen, müssen Sie schon auch da­rüber nachdenken, wie Sie sich selber bewegen. In diese Richtung sollten Sie einmal schauen!

Würden diese Forderungen erfüllt, würde mangels Alternativen enormer Schaden für die Wirtschaft entstehen. Ich habe es schon angesprochen: Wenn wir keine Straßen mehr bauen, wo transportieren wir die Güter? Am Feldweg mit dem Eselskarren, oder wie stellen Sie sich das vor? Kollege Grosz hat das vorhin angesprochen: Zurück in die Steinzeit! Da können wir uns sauber entwickeln. – Das wäre der falsche Weg. Wasser-