straßen lehnen Sie auch ab. Wir erinnern uns: Vor einem Monat haben wir hier über den Ausbau der Donau im Sinne von mehr Transportkapazität diskutiert. Auch das lehnen Sie ab. Wo wollen Sie die Waren transportieren? Machen Sie dazu Vorschläge! Da kommt nichts von den Grünen.
Zurück in die Steinzeit! Da sage ich: Nein danke! Wir vom BZÖ werden deshalb gegen diesen Antrag stimmen.
Lassen Sie mich noch kurz auf die vorigen Tagesordnungspunkte eingehen. Ich wollte mich zwar vorher schon melden, habe mir dann aber gedacht, ich werde das jetzt machen, weil es nur drei Sätze sind.
Kollegin Moser ist jetzt nicht da. Sie hat von Umweltzonen gesprochen. Der ÖAMTC hat erhoben: In Deutschland hat man diese Umweltzonen gehabt beziehungsweise hat sie nach wie vor. Von 40 Städten, die diese Umweltzonen haben, hat es nicht in einer einzigen nennenswerte Verbesserungen der Luftqualität gegeben.
Ich war vergangenes Jahr mit dem Auto in Stuttgart und bin durchgefahren. In dem Schilderwald habe ich mich als Nicht-Ortskundiger nicht ausgekannt. Sagen Sie das einmal unseren Urlaubern, die hier fahren und rigorose Strafen in Kauf nehmen müssen, weil sie sich überhaupt nicht auskennen. Ich weiß bis heute nicht, ob ich dort legal in der Umweltzone gefahren bin oder nicht, weil ich es einfach nicht deuten konnte. Die Erklärung dazu hat gefehlt. – Das dazu.
Dann habe ich noch eine Anmerkung zum „IG-Luft-Hunderter“: Wenn man sich das in Oberösterreich anschaut, dort gibt es einen grünen Landesrat, und der verhängt den „IG-Luft-Hunderter“ nach Lust und Laune: Wenn er gerade lustig drauf ist, wird der Knopf gedrückt, dann gilt 100 km/h statt 130 km/h. Letztes Mal bin ich wieder einmal bei Regenwetter durchgefahren. Ich habe noch nie gehört, dass bei Regenwetter die Immissionen so hoch sind, dass man den „IG-Luft-Hunderter“ braucht. Meine Damen und Herren, das ist doch Schwachsinn, was da betrieben wird! (Beifall beim BZÖ.)
Jetzt gehe ich noch auf den letzten Punkt ein, nämlich auf die Ausführungen des lieben Herrn Kopf. – Wo ist denn Kollege Kopf aus Vorarlberg? Er ist nicht mehr da. (Widerspruch bei der ÖVP.) Ah, da ist er! (Abg. Mag. Molterer: Sieh, das Gute liegt so nah!) – Ich möchte ihm etwas mitgeben: Es geht um die Osterfeuer oder den Funkenbrauch, den wir in Vorarlberg haben. Wenn wir den Funkenbrauch nicht mehr ausüben dürfen – Herr Kopf soll dem Herrn Landeshauptmann Sausgruber in Vorarlberg mitteilen, wie er sich das vorstellt –, werden wir dann stattdessen lustig ein multikulturelles Schafgrillen unter der Brücke beim Weidach-Knoten der A 14 in Bregenz machen. Ist das die neue Kultur, die wir wollen? – Ich sage: Nein danke! (Beifall beim BZÖ.)
13.35
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Plessl. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.35
Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister Berlakovich! Herr Gesundheitsminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Glawischnig – Kollegin Brunner ist gerade draußen –, ich stimme Ihnen zu: Tiefseebohrungen bringen Probleme mit sich, und die Firmen, die die derzeitigen Probleme verursacht haben, sollen zur Verantwortung gezogen werden. Ich stimme Ihnen auch zu, dass wir die Verbrennung von fossilen Energieträgern reduzieren müssen, jedoch dürfen wir dabei nicht die derzeitige Versorgung mit Gas und Öl gefährden oder einen Baustopp für Autobahnen und Schnellstraßen umsetzen. Gerade für die Bevölkerung meiner Region ist es sehr wichtig, die Marchfeld Schnellstraße zu bekommen, weil wir täglich Verkehr im Ausmaß von zirka 60 000 Fahrzeugen ableiten müssen.
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