In der Vergangenheit standen wir oft vor dem Problem, dass gerade der Zoll nachgeahmte, gefälschte, gefährliche Arzneimittel beschlagnahmt hat, aber dass es keine wirkliche Zusammenarbeit mit den Gesundheitsbehörden gegeben hat. Durch dieses Gesetz wird dies nun für die Zukunft abgesichert, und es ist insgesamt ein Beitrag zur Bekämpfung organisierter Arzneimittelkriminalität.
Das betrifft nicht nur den Bereich nachgeahmter, gefälschter Arzneimittel, sondern betrifft natürlich auch den Bereich der Dopingmittel. Hier haben wir bereits im Anti-Doping-Bundesgesetz entsprechende Regelungen geschaffen.
Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir schaffen mit diesem Gesetz einen Beitrag für mehr Arzneimittelsicherheit und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der Arzneimittelkriminalität. Ich darf Sie alle einladen, diesem Entwurf zuzustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
14.57
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Aubauer zu Wort.
Ich mache darauf aufmerksam, dass ich um 15 Uhr zwecks Aufrufs des Dringlichen Antrages unterbrechen werde. – Bitte.
14.57
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich kann es kurz machen. Worum geht es uns? – Nur mehr sichere und wirksame Medikamente sollen bei den Patienten ankommen, und das soll das neue Gesetz möglich machen. Künftig sollen möglichst viele in Österreich nicht zugelassene Medikamente schon an den Grenzen abgefangen werden – Kollege Maier hat die Details erklärt. Für uns ist wichtig: mehr Schutz für Konsumenten, mehr Sicherheit. (Beifall bei der ÖVP.)
Und darüber hinaus, Herr Bundesminister, gilt es, auch weiterhin die Konsumenten zu warnen, zu warnen vor Geschäften aus dem Internet, denn voll vertrauen können wir nur Medikamenten aus einer österreichischen Apotheke.
Also was brauchen wir? – Mehr Information, einen konzertierten, verstärkten Kampf gegen Internetbetrüger, und dann sind wir, so meine ich, auf einem guten Weg. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
14.58
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich gehe davon aus, dass Herr Kollege Vock diese Dreiviertelminute vor der Unterbrechung nicht mehr in Anspruch nimmt. (Abg. Scheibner: Oja, bitte! Wir wollen ihn noch hören!) – Gut, er will sie in Anspruch nehmen.
Dann erteile ich als Nächstem dem Herrn Kollegen Vock das Wort. – Bitte. (Beifall des Abg. Grosz sowie einiger Abgeordneter der SPÖ für den sich zum Rednerpult begebenden Abg. Vock.)
14.58
Abgeordneter Bernhard Vock (FPÖ): Auch ich werde es kurz machen, da ja die Vorredner hier schon vieles gesagt haben. Ich kann mir nicht vorstellen, warum jemand aus unbekannter Quelle Medikamente bestellt, aber es ist eben eine Tatsache, dass das mit dem Internet möglich ist und immer mehr davon Gebrauch machen. Sie versuchen hier einerseits Geld zu sparen oder Medikamente zu erhalten, die man normal im Handel nicht bekommt. Die Risiken sind leider nicht geklärt.
Im Sinne der Gesundheit unserer Bürger ist es daher
wichtig, die Einfuhr und das Verbringen
von Arzneiwaren und Blutprodukten neu zu regeln – was wir hier tun.
Wichtig wä-
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